Neuigkeiten

08.01.2021

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVERORDNUNG+++ab 11.01.2021

Aktuelle Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gültig ab dem 11.01.2021.

Bitte klicken Sie auf den Link um die Verordnungen im PDF-Format
einzusehen:   
                                                                                                 https://www.daniel-hagemeier.de/image/inhalte/image/corona_3d_slider_ContentHalf(1).jpg
- Lesefassung Coronaschutzverordnung                
                                                                                        
                                                                                      
- Verordnung Betreuungsinfrastruktur        


 
                                                                                                                 
                                                                                   


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21.12.2020

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Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2020 hat uns viel abverlangt und wird nicht so enden, wie wir es uns noch vor kurzer Zeit erhofft haben. Wir mussten erkennen, wie verheerend die Auswirkungen dieser Corona-Pandemie für jeden von uns ist. Persönliche Begegnungen müssen wir stark einschränken und auf ein Minimum reduzieren.

Auch ist das diesjährige Weihnachtsfest ein anderes. Zusammenkommen sollten wir nur im engsten Familienkreis.

Trotz allem schauen wir zuversichtlich auf das Jahr 2021. Den absehbaren Start von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus, die Wirtschaftshilfen insbesondere von Bundes- und Landesebene und die schnellstmögliche Entwicklung von Medikamenten und Behandlungsmethoden lassen uns hoffentlich im Laufe des Jahres 2021 wieder zu einem relativ normalen Leben zurückkehren.

Für das bevorstehende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen und Ihren Familien besinnliche Festtage, alles Gute zum Jahreswechsel und für 2021 Zuversicht, Glück und vor allem Gesundheit.

Bleiben Sie optimistisch!

Ihr Daniel Hagemeier MdL


13.12.2020

Ergebnisse der Telefonkonferenz zu Corona

Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020:

Bitte klicken Sie auf den Link um den Beschluss im PDF Format einzusehen:


  -Beschluss vom 13.12.2020  



11.12.2020

Verlängerung des Alltagshelfer-Programms

Wer Kitas in der Krise hilft, soll eine Anschlussperspektive erhalten

Das Land hat die Kindertageseinrichtungen in der Corona-Krise durch das Alltagshelfer- Programm „Ich helfe mit“ unterstützt: Assistenzkräfte haben die Erzieherinnen und Erzieher angesichts des Mehraufwandes bei der Erfüllung von Hygienevorschriften entlastet. Dieses Programm wäre Ende des Jahres ausgelaufen. Im Haushalts- und Finanzausschuss haben an diesem Donnerstag auf Initiative der Landesregierung sowie der NRW-Koalition von CDU und FDP alle Fraktionen einstimmig beschlossen, das Alltagshelfer-Programm bis zum Ende des Kitajahres 2020/21 fortzuführen.
 
Dazu erklären die beiden heimischen CDU Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum:
 
„Die Fachkräfte in unseren Kitas im Kreis Warendorf haben in der Krise großartige Arbeit geleistet. Gleichzeitig sind sie durch die Pandemie ganz besonderen Anforderungen in ihrem Arbeitsalltag ausgesetzt. Dazu gehört, dass sie die strengen Hygieneregeln umsetzen müssen.


10.12.2020

Montag bekommen die Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

CDU-Landtagsabgeordnete Hagemeier und Rehbaum:

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Warendorf, Daniel Hagemeier und Henning Rehbaum: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.



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07.12.2020

Daniel Hagemeier im Gespräch mit Bürgermeister Karl Piochowiak

Im Gespräch mit Bürgermeister Karl Piochowiak sowie den CDU Ratsmitgliedern Susanne Lehnert, Hubertus Hermanns und Bernhard Everwin stand der Landeshaushalt 2021 sowie die Entwicklung der Gemeinde Ostbevern besonders im Blick. Weitere Themen waren das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 sowie die anstehenden Haushaltsplanberatungen der Bevergemeinde.

„Mir liegen die Kommunen am Herzen“, so die Aussage Daniel Hagemeiers, der auch auf die finanziellen Herausforderungen, der sich die Städte und Gemeinden auch bei uns im Kreis Warendorf vor allem jetzt während der Corona-Pandemie stellen müssen, den Blick richtet. Mit 13,6 Milliarden Euro an Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz erhält die kommunale Familie im kommenden Jahr mehr als je zuvor. Auch die Gemeinde Ostbevern profitiert vom neuen Gemeindefinanzierungsgesetz 2021. So fließen rund 283.189 Euro mehr an Gesamtzuweisungen nach Ostbevern. Insgesamt erhält die Gemeinde 4.047.037 Euro an Gesamtzuweisungen aus Düsseldorf. Darüber hinaus hat der Landtag das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Das gemeinsam mit dem BUND insgesamt 2,7 Milliarden Euro noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen gehen (1,4 Mrd. Euro trägt der BUND, 1,3 Mrd. Euro trägt das Land NRW). „Für unsere  Kommunen ist es wichtig, dass sie verlässlich planen und investieren können“, so Daniel Hagemeier. 



03.12.2020

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Daniel Hagemeier und Peter Preuß zur Weiterentwicklung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik
 
Der erste Teilhabebericht für Nordrhein-Westfalen war ein Meilenstein für die Inklusionspolitik im Lande. An diesem Donnerstag, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zu den Ergebnissen des Berichts angehört. Die NRW-Koalition versteht ihn als Grundlage, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung neu zu gestalten. Dazu haben CDU und FDP im Sommer einen Antrag eingebracht.
 
 
Daniel Hagemeier, Beauftragter der CDU-Fraktion für Menschen mit Beeinträchtigungen:
„Der erste NRW-Teilhabebericht hat uns deutlich gezeigt: Inklusion ist kein Nischenthema. Jeder fünfte Mensch in Nordrhein-Westfalen lebt mit einer Behinderung oder chronischen Erkrankung – insgesamt 3,6 Millionen Menschen. Diese vielen Menschen haben ein Anrecht auf gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe – dieser Konsens über Parteigrenzen hinweg trägt die Inklusionspolitik im Land. Der Aktionsplan ,Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv‘ von 2012 läuft in diesem Jahr aus. Und: Der Teilhabebericht hat uns in der Politik aufgezeigt, dass dieser Aktionsplan von Grün-Rot uns noch eine Menge Hausaufgaben hinterlassen hat. Es gibt zu wenig Wohnraum für Menschen mit Beeinträchtigungen, Mobilität ist noch lange nicht barrierefrei, Betroffene sind häufiger arbeitslos oder verdienen weniger – hinzu kommen die Herausforderungen in Kitas und Schulen durch mehr Kinder mit Behinderung und sonderpädagogischem Förderbedarf. Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik.“
 
 


30.11.2020

Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh und Josef Roxel

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Landwirte, Niederwildjagd, und Reiterunterricht im Blickpunkt des Gesprächs. Stellvertretend für Jäger und Landwirte hatte Daniel Hagemeier sich mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh, Josef Roxel sowie mit Henning Rehbaum auf freiem Feld zur Beratung getroffen. Dabei ging es insbesondere um die Niederwildjagd von Tauben, Gänsen, Enten und weiterer invasiver Arten. Ein weiteres Thema war der Einsatz von Nachtzielgeräten bei der Bejagung des Schwarzwildes. Dieser Einsatz sollte auch in NRW erlaubt werden so die heimischen Vertreter. Auch der Reitunterricht mit Pferden im Freien sollte wieder möglich sein, so der Hinweis von Hermann-Josef Schulze Zumloh. Die aktuelle Coronaschutzverordnung untersagt dieses derzeit. Zur Zeit wird an der neuen Coronaschutzverordnung geschrieben. DieAbgeordneten konnten zusagen, dass die angesprochenen Themen sowie die Argumente für die Niederwildjagd und den Reitunterricht mit Pferden im Freien direkt an die entsprechenden Stellen in Düsseldorf weitergegeben werden.


26.11.2020

Haushaltsplanberatungen im Landtag

Hagemeier hält Rede zum Einzelplan 02

Daniel Hagemeier hielt heute als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Hauptausschuss in der Plenardebatte zum Landeshaushalt 2021 eine Rede zum Thema:  Einzelplan 02 (Ministerpräsident) - Staatskanzlei.
Das Haushaltsvolumen dieses Einzelplans verändert sich mit den entsprechenden Schwerpunktsetzungen eines Ministerpräsidenten. Armin Laschet legt hier auf die Bereiche Sport, Ehrenamt, Europa und Internationale Angelegenheiten seinen Fokus. Da Nordrhein-Westfalen zum 1. Oktober 2021 turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt, werden hier entsprechende Mittel für befristete Stellen eingeplant.

Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Vorstellung der Engagementstrategie durch Staatssekretärin Andrea Milz: nach einem groß angelegten partizipativen Prozess wird diese Arbeit ab 2021 Früchte tragen. Eine entsprechende Kabinettsvorlage geht jetzt in die offizielle Ressortabstimmung und soll im Januar im Kabinett entschieden werden.
 Auch die Information über digitale und soziale Medien nimmt in der kommunikativen Vermittlung immer weiter an Bedeutung zu. Das gilt in besonderem Maße für die Online-Kommunikation der Landesregierung, die aktuellen Entwicklungen kontinuierlich gerecht werden muss.

Für die CDU-Landtagsfraktion sind nach der Beratung des Einzelplans 02 im zuständigen Hauptausschuss keine Fragen offen geblieben. Die Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2021 zu!

Bitte klicken Sie auf den Link um die Rede von Daniel Hagemeier zu lesen: 

Rede Einzelplan 02

       


26.11.2020

Schwerpunkte des Landeshaushalts NRW 2021!

Mehr Geld für Radwege,  Musikschulen, Gesundheitsvorsorge,  Lehrerstellen, Polizei und vieles mehr. Im kommenden  Jahr stehen 84 Milliarden Euro im Haushalt für NRW zur Verfügung.  Nordrhein-Westfalen bleibt weiter ein Aufsteigerland und auch 2021 investieren wir trotz der Krise in die Zukunft unseres Landes.


Wenn Sie mehr über den Haushalt und die Schwerpunkte wissen wollen klicken Sie auf den Link


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