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NRW Koalition informiert

Danke!

Über das großartige Ergebnis freue ich mich sehr und bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und Ihre Stimme! Mit starkem Rückenwind werde ich den ländlichen Raum, unseren schönen Kreis Warendorf im Landtag vertreten.




03.12.2020
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Daniel Hagemeier und Peter Preuß zur Weiterentwicklung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik
 
Der erste Teilhabebericht für Nordrhein-Westfalen war ein Meilenstein für die Inklusionspolitik im Lande. An diesem Donnerstag, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zu den Ergebnissen des Berichts angehört. Die NRW-Koalition versteht ihn als Grundlage, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung neu zu gestalten. Dazu haben CDU und FDP im Sommer einen Antrag eingebracht.
 
 
Daniel Hagemeier, Beauftragter der CDU-Fraktion für Menschen mit Beeinträchtigungen:
„Der erste NRW-Teilhabebericht hat uns deutlich gezeigt: Inklusion ist kein Nischenthema. Jeder fünfte Mensch in Nordrhein-Westfalen lebt mit einer Behinderung oder chronischen Erkrankung – insgesamt 3,6 Millionen Menschen. Diese vielen Menschen haben ein Anrecht auf gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe – dieser Konsens über Parteigrenzen hinweg trägt die Inklusionspolitik im Land. Der Aktionsplan ,Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv‘ von 2012 läuft in diesem Jahr aus. Und: Der Teilhabebericht hat uns in der Politik aufgezeigt, dass dieser Aktionsplan von Grün-Rot uns noch eine Menge Hausaufgaben hinterlassen hat. Es gibt zu wenig Wohnraum für Menschen mit Beeinträchtigungen, Mobilität ist noch lange nicht barrierefrei, Betroffene sind häufiger arbeitslos oder verdienen weniger – hinzu kommen die Herausforderungen in Kitas und Schulen durch mehr Kinder mit Behinderung und sonderpädagogischem Förderbedarf. Es ist Zeit für eine Neuausrichtung der Inklusionspolitik.“
 
 




30.11.2020
Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh und Josef Roxel

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Landwirte, Niederwildjagd, und Reiterunterricht im Blickpunkt des Gesprächs. Stellvertretend für Jäger und Landwirte hatte Daniel Hagemeier sich mit Hermann-Josef Schulze-Zumloh, Josef Roxel sowie mit Henning Rehbaum auf freiem Feld zur Beratung getroffen. Dabei ging es insbesondere um die Niederwildjagd von Tauben, Gänsen, Enten und weiterer invasiver Arten. Ein weiteres Thema war der Einsatz von Nachtzielgeräten bei der Bejagung des Schwarzwildes. Dieser Einsatz sollte auch in NRW erlaubt werden so die heimischen Vertreter. Auch der Reitunterricht mit Pferden im Freien sollte wieder möglich sein, so der Hinweis von Hermann-Josef Schulze Zumloh. Die aktuelle Coronaschutzverordnung untersagt dieses derzeit. Zur Zeit wird an der neuen Coronaschutzverordnung geschrieben. DieAbgeordneten konnten zusagen, dass die angesprochenen Themen sowie die Argumente für die Niederwildjagd und den Reitunterricht mit Pferden im Freien direkt an die entsprechenden Stellen in Düsseldorf weitergegeben werden.



26.11.2020
Haushaltsplanberatungen im Landtag
Hagemeier hält Rede zum Einzelplan 02

Daniel Hagemeier hielt heute als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Hauptausschuss in der Plenardebatte zum Landeshaushalt 2021 eine Rede zum Thema:  Einzelplan 02 (Ministerpräsident) - Staatskanzlei.
Das Haushaltsvolumen dieses Einzelplans verändert sich mit den entsprechenden Schwerpunktsetzungen eines Ministerpräsidenten. Armin Laschet legt hier auf die Bereiche Sport, Ehrenamt, Europa und Internationale Angelegenheiten seinen Fokus. Da Nordrhein-Westfalen zum 1. Oktober 2021 turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt, werden hier entsprechende Mittel für befristete Stellen eingeplant.

Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Vorstellung der Engagementstrategie durch Staatssekretärin Andrea Milz: nach einem groß angelegten partizipativen Prozess wird diese Arbeit ab 2021 Früchte tragen. Eine entsprechende Kabinettsvorlage geht jetzt in die offizielle Ressortabstimmung und soll im Januar im Kabinett entschieden werden.
 Auch die Information über digitale und soziale Medien nimmt in der kommunikativen Vermittlung immer weiter an Bedeutung zu. Das gilt in besonderem Maße für die Online-Kommunikation der Landesregierung, die aktuellen Entwicklungen kontinuierlich gerecht werden muss.

Für die CDU-Landtagsfraktion sind nach der Beratung des Einzelplans 02 im zuständigen Hauptausschuss keine Fragen offen geblieben. Die Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2021 zu!

Bitte klicken Sie auf den Link um die Rede von Daniel Hagemeier zu lesen: 

Rede Einzelplan 02

       



26.11.2020
Schwerpunkte des Landeshaushalts NRW 2021!

Mehr Geld für Radwege,  Musikschulen, Gesundheitsvorsorge,  Lehrerstellen, Polizei und vieles mehr. Im kommenden  Jahr stehen 84 Milliarden Euro im Haushalt für NRW zur Verfügung.  Nordrhein-Westfalen bleibt weiter ein Aufsteigerland und auch 2021 investieren wir trotz der Krise in die Zukunft unseres Landes.


Wenn Sie mehr über den Haushalt und die Schwerpunkte wissen wollen klicken Sie auf den Link



26.11.2020
CORONA-UPDATE +++NEUER BESCHLUSS+++25.11.2020

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020:

Bitte klicken Sie auf den Link um den Beschluss im PDF Format einzusehen:
  -Beschluss vom 25.11.2020                                           https://www.daniel-hagemeier.de/image/inhalte/image/corona_3d_slider_ContentHalf(1).jpg
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