Neuigkeiten

30.09.2020

Regelungen für Weihnachtsmärkte und Vorgaben für private Feiern

Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Schutz-verordnung

(siehe hierzu auch CORONA-aktuell auf dieser Seite)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:
Das Landeskabinett hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 31. Oktober 2020 beschlossen. Veränderungen und Ergänzungen gibt es unter anderem für Weihnachtsmärkte sowie für private Feiern. In einer gesonderten Anlage zur Coronaschutzverordnung werden die Regelungen für Weihnachtsmärkte festgelegt und damit wird Rechtssicherheit geschaffen. Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (etwa Hochzeitsfeiern) außerhalb des privaten Bereichs müssen ab 50 Teilnehmern vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Wir wollen nicht irgendwann vor der Entscheidung stehen, solche Feiern gänzlich zu verbieten. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass man sich auch bei diesen Anlässen an die Regeln hält. Die Kontaktdaten sind dabei das wesentliche Element, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und Infektionsketten zu unterbrechen.“
„Für Feiern in den eigenen vier Wänden gilt der hohe Grundrechts-schutz der Privatsphäre“, so Laumann weiter: „Hier gilt aber mein dringender Appell: Nehmen Sie Corona weiterhin ernst, halten Sie sich an die Hygiene- und Abstandregeln, schützen Sie sich und andere! Je umsichtiger sich der Einzelne verhält, desto größer die Wirkung für die Allgemeinheit. Die Herbst- und Wintermonate werden uns bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen stellen.“


29.09.2020

Landwirte aus Sassenberg und Versmold zum Austausch im Landtag

Gemeinsamer Austausch in Düsseldorf mit Daniel Hagemeier und Bianca Winkelmann (Sprecherin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- u. Verbraucherschutz) und Landwirten aus seinem Wahlkreis zur Problematik der Grundwasserabsenkung und den damit verbundenen Ernteausfällen in der Region Sassenberg/Füchtorf/Versmold. Für das Gespräch waren Stefan Wöstmann, Markus Ostermann u. Wilhelm Freese aus Sassenberg sowie Rolf Schlüter aus Versmold nach Düsseldorf in den Landtag gekommen.



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26.09.2020

„Stromberger Lesewochen“ -

Sehr gerne hat Daniel Hagemeier als „Lesepate“ die tolle Idee von Familie Rüschoff rund um das Lesen unterstützt. Dem Stromberger Freibad im Gaßbachtal fehlen aufgrund der Corona-Pandemie wichtige Einnahmen für den Betrieb des Bades. Denn im Frühjahr blieb dieses lange geschlossen. Spontan war die Idee geboren, Kinder und Jugendliche für das Lesen von Büchern und Geschichten zu gewinnen. Dafür suchten sich diese Lesepaten. Pro gelesenes Buch oder Geschichte konnten die jeweiligen Lesepaten einen Spendenbeitrag für das Freibad leisten. Gerne hat Daniel Hagemeier Anna Rüschoff bei dieser tollen Aktion unterstützt! Durch die „Stromberger Lesewochen“ sind so 2000 Euro für das Freibad zusammengekommen!


25.09.2020

Mehr Wertschätzung für Polizeiarbeit

Polizeiarbeit ist gesellschaftlich unerlässlich, aber nicht immer ausreichend wertgeschätzt. Über die zahlreichen Themen, die sich aktuell ergeben, tauschte sich der Oelder CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier mit Martin Entrup, Kreisgruppenvorsitzender der GdP Warendorf, und dessen Stellvertreter Carsten Bolte aus.

Anlass des Gesprächs war ein Artikel aus der taz, der im Juni unter der Überschrift „All cops are berufsunfähig“ erschienen war. Viele Beschäftigte der Polizei fühlten sich aufs Übelste diffamiert. Neben anderen Beschimpfungen werden in dem Text Polizisten als Müll bezeichnet.
 
„Diese Respektlosigkeit hat auch mich als Politiker erschreckt“, musste Daniel Hagemeier zugeben. „Umso mehr begrüße ich die von Innenminister Reul gestartete Kampagne <NRW zeigt Respekt>. Auf Initiative aller Fraktionen im Landtag setzt diese Aktion ein Zeichen gegen körperliche und verbale Gewalt an Einsatzkräften.“


22.09.2020

Mit Bürgermeister Uphoff unterwegs

Sassenberg-Füchtorf - bei der Energieversorgung spielt auch die Windenergie eine wichtige Rolle. Gemeinsam mit Bürgermeister Josef Uphoff traf sich Daniel Hagemeier mit Anwohnern aus Füchtorf vor Ort. Dabei standen Fragen zur Abstandsregelung, die Errichtung möglicher Neuanlagen oder auch der Austausch von Altanlagen im Blickpunkt des Gespräches.



14.09.2020

Kommunalwahl 2020 in Oelde

Daniel Hagemeier bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern im Wahlbezirk 3 in Oelde für das ausgesprochene Vertrauen!
Gemeinsam mit der neu gewählten Bürgermeisterin Karin Rodeheger freut sich der Landtagsabgeordnete über das gute Ergebnis und die zukünftige Arbeit im Rat der Stadt Oelde







09.09.2020

Ausgleich für ausgefallene Gewerbesteuern in den Kommunen

Die Städte und Gemeinden in unserem Land leiden unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.
Insbesondere die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gehen deutlich zurück. Laut IT.NRW sind sie im Vergleich zum Vorjahr um 43,5 Prozent gesunken. Wir wollen unsere Kommunen unterstützen.
Das Land und der Bund gleichen jeweils zur Hälfte die ausgefallenen Gewerbesteuern aus. Momentan sind hierfür 2,72 Milliarden Euro eingeplant. Damit die Kommunen das Geld möglichst schnell bekommen, wird die Landesregierung noch in diesem Jahr den Gesetzentwurf in den Landtag NRW einbringen.


04.09.2020

Daniel Hagemeier zu Besuch auf Hof Horstrup

Zu einer Hof- und Betriebsbesichtigung besuchte Daniel Hagemeier gemeinsam mit Bürgermeister Josef Uphoff den Familienbetrieb von Werner und Ulrike Horstrup in Sassenberg. Er wurde auf zahlreiche Probleme, die die Landwirte in der täglichen Praxis begleiten, aufmerksam gemacht. Ein Beispiel seien z. B. die Nippeltränken - diese sollen per Verordnung ersetzt werden, so Stephan Horstrup. Nach seiner Ansicht seien die Nippeltränken jedoch viel hygienischer, außerdem kennen die Tiere diese von klein auf.

Nach dem Hofrundgang schloss sich noch eine Diskussionsrunde mit zahlreichen Landwirten des landwirtschaftlichen Ortsverbandes Sassenberg / Füchtorf an. Dabei standen weitere landwirtschaftliche Themen wie z. B. die Wasserrahmenrichtlinie, die  Nutztierverordung, die Düngeverordnung und auch weitere Themen aus der Landespolitik auf der Agenda. Bürgermeister Josef Uphoff konnte zu einigen kommunalen Themen Auskunft geben.

Die Fragestellungen der Ortslandwirte unter dem Vorsitz von Hubert Schulze Roberg waren so vielfältig, dass Daniel Hagemeier versprach, im November mit Bianca Winkelmann (agrarpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion) zu einem weiteren Gespräch nach Sassenberg zu kommen.

 




02.09.2020

Austausch mit Weihbischof

Gemeinsamer Gesprächs- u. Meinungsaustausch mit Weihbischof Dr. Stefan Zekorn, den Dechanten aus dem Kreis Warendorf sowie dem geschäftsführenden CDU-Kreisvorstand in der LVHS Freckenhorst. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand u. a. die Corona-Pandemie und ihre Folgen, sowie der Blick auf die aktuelle Bundes-, Landes- u. Kreispolitik.


31.08.2020

Sportförderung im Kreis Warendorf - „Moderne Sportstätte 2022“

Mit einem einzigartigen Förderprogramm unterstützt das Land NRW die Sportvereine u. Sportverbände im Land. Auch Vereine aus dem Kreis Warendorf profitieren! Zu einem Erfahrungsaustausch lud Daniel Hagemeier gemeinsam mit Vertretern des Kreissportbundes Vereinsvertreter aus Ostbevern, Westbevern und Telgte auf das Gelände des Reit- u. Fahrvereins „Gustav Rau“ Westbevern ein. Zur Behebung des massiven Modernisierungs- u. Sanierungsstaus bei Sportstätten stehen mit dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung, von denen Sportvereine u. Verbände in noch nie da gewesenem Ausmaß profitieren können. Wir wollen NRW zum Sportland Nr. 1 machen! Vielen Dank an Frank Schott, Christof Kelzenberg u. Wolfgang Krogmeier vom Kreissportbund Warendorf für die intensive Begleitung unserer Vereine im Kreis sowie an Petra Weiligmann vom Reit- u. Fahrverein „Gustav Rau“ Westbevern für die Organisation des Abends vor Ort.


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