Reden im Landtag

01.03.2018, 10:55 Uhr
 
Rede vom 01.03.2018 Antibiotikaresistenzen
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen - Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken.
 
Antrag
der Fraktion der AfD
Drucksache 17/1996


Wenn Bakterien gegen die gängigen Antibiotika resistent werden, sind Krankheitsverläufe deutlich schwerer und eine große Gefahr für den Patienten.

Antibiotikaresistenzen sind deshalb immer wieder ein wichtiges Thema internationaler Verhandlungen – beispielsweise bei den G20 oder auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos.

Weltweit sind Infektionskrankheiten zusammen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen die häufigste Todesursache.

Sie werden durch Bakterien, Viren, Pilze oder Parasiten verursacht.

Immer wieder zeigen Epidemien welche Gefahr diese Erreger bergen.


Seit der Entdeckung des Penicillins weiß man um die Wirkung von Antibiotika: Sie hemmen das Wachstum von Bakterien oder töten sie sogar ab.

Das Problem an der Sache ist nur: Die Bakterien können sich gegen die Antibiotika wehren.

Sie können resistent werden.

Besonders gefährlich sind die sogenannten multiresistenten Keime.

Ihnen können die bekannten Antibiotika kaum etwas anhaben.

Die Folge sind längere und deutlich schwerere Krankheitsverläufe, die tödlich sein können.

Was die Sache angeht, habe ich keine Zweifel daran, dass sich alle im Landtag vertretenen Parteien einig sind.

Allerdings stößt Ihr Antrag bei uns nicht gerade auf großes Verständnis, weil sich dessen Sinnhaftigkeit uns nicht erschließt.

Im Prinzip fordern Sie nämlich all das, was schon seit Jahren auf Landes- und Bundesebene stattfindet und was sogar die internationale Staatengemeinschaft beschäftigt.

Das Bundesforschungsministerium hat gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Bundeslandwirtschaftsministerium sowie zahlreichen Verbänden bereits 2008 die Deutsche Antibiotikaresistenzstrategie – kurz DART - erarbeitet.
Darauf gehen Sie im Antrag ein, behaupten aber, dass das Programm Lücken aufweise.

Das können wir so nicht bestätigen.

In 2011 wurde das Infektionsschutzgesetz verschärft.

Mit InfectControl2020 haben wir einen hochinnovativen Forschungsverbund aus Forschungsinstituten und Wirtschaftsunternehmen, der grundlegend neue Strategien zur frühzeitigen Erkennung, Eindämmung und erfolgreichen Bekämpfung von Infektionskrankheiten und resistenten Erregern entwickelt.

Das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) verbindet deutschlandweit herausragende Köpfe der Infektionsforschung.

Es laufen konkret die Erforschung von Antibiotikaresistenz und die Kontrolle ihrer Ausbreitung sowie die Entwicklung neuartiger Präventions- und Therapiemaßnahmen.

Wenn Sie vor der Antragstellung einen Blick auf die Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geworfen hätten, müsste ich Ihnen das jetzt nicht hier in diesem Rahmen sagen.

Was soll es bringen, wenn NRW versuchen würde, sich ein Fleißkärtchen abzuholen, wenn schon deutschland-, wenn nicht gar europa- und weltweit mit dem gebotenen Nachdruck an der Sache gearbeitet wird?

Es ist auch nicht so, dass sich die Krankenhäuser nicht in der Pflicht sähen. Jede Klinik hat einen Hygienebeauftragten, der über Vorschriften informiert und auf deren Einhaltung achtet.

Zudem klärt die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen unter dem Motto „Keine Keime“ gegen multiresistente Keime auf.

Übrigens gab es mit der Kampagne „Nur wenn’s Sinn macht: Antibiotika bewusst einsetzen“ schon in 2015 eine weitere Aktion auf nordrhein-westfälischer Ebene, die sich an Ärzte und Patienten richtete, aber das nur noch am Rande bemerkt.

Auch die Weltgemeinschaft hat die Gefahr, die von multiresistenten Keimen ausgeht, erkannt.
Es gilt, dieser globalen Bedrohung gemeinsam und entschlossen gegenüberzutreten.

Denn nur vereint können die Länder die Gefahr eindämmen.

Auch deshalb waren antimikrobielle Resistenzen ein Schwerpunktthema der deutschen G7-Präsidentschaft.

Die G20 haben im Juli 2017 eine internationale Forschungsinitiative zu Antibiotika-Resistenzen gestartet.



Damals sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka: „Gemeinsames Handeln der G20 trägt entscheidend dazu bei, dass Forschung für drängende globale Herausforderungen geeignete Lösungen entwickeln kann und die Weltgemeinschaft zukünftig auf Gesundheitskrisen besser vorbereitet ist.“

Welchen Sinn macht es, wenn ein Bundesland ein gut strukturiertes Programm wie DART durch Extrainitiativen torpedieren würde?

Wir brauchen keine Profilierung, sondern Teamarbeit.

Wenn weiterhin alle Ebenen kollegial zusammenarbeiten, können wir zuversichtlich sein, dass eine gute Lösung für das  Thema Antibiotikaresistenz gefunden wird.

Die Forderungen des Antrags lehnen wir ab, aber einer tiefergehenden Debatte im federführenden Ausschuss werden wir uns selbstverständlich nicht verschließen.