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26.11.2020, 15:14 Uhr

Haushaltsplanberatungen im Landtag

Hagemeier hält Rede zum Einzelplan 02

Daniel Hagemeier hielt heute als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Hauptausschuss in der Plenardebatte zum Landeshaushalt 2021 eine Rede zum Thema:  Einzelplan 02 (Ministerpräsident) - Staatskanzlei.
Das Haushaltsvolumen dieses Einzelplans verändert sich mit den entsprechenden Schwerpunktsetzungen eines Ministerpräsidenten. Armin Laschet legt hier auf die Bereiche Sport, Ehrenamt, Europa und Internationale Angelegenheiten seinen Fokus. Da Nordrhein-Westfalen zum 1. Oktober 2021 turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt, werden hier entsprechende Mittel für befristete Stellen eingeplant.

Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Vorstellung der Engagementstrategie durch Staatssekretärin Andrea Milz: nach einem groß angelegten partizipativen Prozess wird diese Arbeit ab 2021 Früchte tragen. Eine entsprechende Kabinettsvorlage geht jetzt in die offizielle Ressortabstimmung und soll im Januar im Kabinett entschieden werden.
 Auch die Information über digitale und soziale Medien nimmt in der kommunikativen Vermittlung immer weiter an Bedeutung zu. Das gilt in besonderem Maße für die Online-Kommunikation der Landesregierung, die aktuellen Entwicklungen kontinuierlich gerecht werden muss.

Für die CDU-Landtagsfraktion sind nach der Beratung des Einzelplans 02 im zuständigen Hauptausschuss keine Fragen offen geblieben. Die Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2021 zu!

Bitte klicken Sie auf den Link um die Rede von Daniel Hagemeier zu lesen: 

Rede Einzelplan 02