CORONA AKTUELL

 

Kreis-CDU wählt Vertreterinnen und Vertreter im Vorfeld der Europawahl

Brüssel: abstrakt und wenig bürgernah? Mit diesen Vorurteilen räumten die Europapolitiker im Kreis Warendorf am Montagabend gründlich auf bei der Kreisvertreterversammlung des CDU Kreisverbandes Warendorf-Beckum im Vorfeld der Europawahl 2024. Neben dem Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper MdEP sprach auch Sabrina Salomon als zweite Europakandidatin des Münsterlandes im Bürgerhaus Oelde über die Vorteile eines geeinten starken Europas – und welche Weichen aus Sicht einer christdemokratischen Politik dafür gestellt werden müssen. Zugleich diente die Versammlung dazu, die sechs Vertreterinnen und Vertreter aus dem Kreis Warendorf für die Landesvertreterversammlung NRW zu wählen.


 

Kolpinggedenktag in Stromberg

„Anfangen ist oft das Schwerste, aber Treubleiben das Beste“: diesen Satz Adolph Kolpings haben die Jubilare der Kolpingsfamilie Stromberg mit Leben gefüllt. Beim Kolpinggedenktag durfte ich ihnen zusammen mit Pfarrer Michael Ehlert und Kolping-Vorsitzenden Thomas Lütke-Stratkötter gratulieren. Insgesamt kommen die 9 Jubilare auf 325 Jahre Treue zu Adolph Kolping und seinem Werk – eine beachtliche Leistung! Im Anschluss an die Jubilarehrung durfte ich zur Gesundheitspolitik in NRW reden und Erfolge der CDU-geführten Landesregierung erläutern: Die Einführung der Landarztquote, das Hausarztaktionsprogramm, die Schaffung weiterer Medizin-Studienplätze, die NRW-Krankenhausreform, eine weitere medizinische Fakultät in Bielefeld, die Einrichtung der Pflegekammer sowie die Schulgeldfreiheit in allen Gesundheitsberufen sind nur einige Beispiele dafür. Zusammengefast konnte Daniel Hagemeier deutlich machen, dass das Ziel für NRW ein modernes und qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem ist und gerade das Wohl und die gute Versorgung für die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt steht! Am Ende bedankte sich der heimische Landtagsabgeordnete für die Einladung und wünschte der Versammlung noch einen weiteren guten Verlauf – getreu dem Motto: Treu Kolping!

Jährliches Treffen der Landtagsabgeordneten aus dem Münsterland

Aus dem Wahlkres

Einmal im Jahr in der Vorweihnachtszeit treffen sich die aktuellen und ehemaligen Landtagsabgeordneten aus dem Münsterland. In diesem Jahr hatten Markus Höner und Daniel Hagemeier das „Heimrecht". Nach einem leckeren Mittagessen in der Pott‘s Brauerei in Oelde ging es weiter zum nordrhein-westfälischen Landgestüt nach Warendorf. Gestütsleiter Dr. Felix Austermann und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Teams führten die Gruppe durch das 1826 gegründete Landgestüt welches weit über die Kreisgrenze und Landesgrenze bekannt ist.

Gespräch Selbsthilfegruppe für hörgeschädigte Menschen

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

„Das Ziel ist Barrierefreiheit für uns in allen Lebenslagen“, macht Ralf Kirchhoff deutlich. Der Oelder ist Mitglied der Selbsthilfegruppe für hörgeschädigte Menschen, die sich einmal pro Monat bei Innosozial in Ahlen trifft. Zum jüngsten Treffen waren auch der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier und Kai John, Leiter des Kreissozialamtes gekommen, um aus erster Hand von Problemen und Herausforderungen zu erfahren, mit denen Schwerhörige oder gehörlose Menschen im Alltag konfrontiert sind.

Parlamentarier aus der Region im Gespräch mit Experten

Aus dem Wahlkreis

Politik für eine zukunftsfähige Landwirtschaft

Batterietechnik, Wasserstoff oder der Dieselersatzkraftstoff HvO 100: Zukunftsfähige Antriebe waren jetzt eines der Themen bei der Arbeitsbesprechung zwischen dem Bundestagsabgeordneten Henning Rehbaum sowie den Landtagsabgeordneten Markus Höner und Daniel Hagemeier in der Kreisstelle Warendorf der Landwirtschaftskammer. Darüber hinaus ging es unter anderem um effizientere bürokratische Abläufe. Wichtig für die Politiker aus der Region: Welche politischen Weichenstellungen braucht es aus Sicht der Experten für eine zukunftsfähige Landwirtschaft?
 

Abgeordnete im Gespräch mit dem Verein „Frauen helfen Frauen“

Aus dem Wahlkreis

Rund 60.000 Euro an Spendengeldern muss der Verein Frauen helfen Frauen Jahr für Jahr aufbringen, um die Arbeit der Frauenberatungsstelle und der Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt in Beckum finanzieren zu können. Dennoch sagt Vereinsvorsitzende Gaby Trampe: „Wir sind in einer relativ guten Situation.“
Denn der Verein Frauen helfen Frauen werde - anders als andere Einrichtungen in NRW – nicht nur aus Mitteln des Landes, sondern auch vom Kreis Warendorf unterstützt. „Es gibt dramatische Entwicklungen in einigen Städten, wo die Kommunen ins Haushaltssicherungskonzept rutschen und Zuschüsse zu Frauenberatungsstellen als freiwillige Leistungen zählen“, weiß Trampe.

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Der heimische CDU Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier lädt am Freitag, 08. Dezember 2023 von 15-17 Uhr zur Bürgersprechstunde in Beelen im Haus Schumacher, Warendorfer Str. 7 ein. Interessierte Bürger können sich mit ihren Problemen, Fragen und Wünschen direkt in einem persönlichen Gespräch an Herrn Hagemeier wenden. Herr Carsten Brinkkemper, Gemeindeverbandsvorsitzender der CDU Beelen, wird ebenfalls anwesend sein und steht für Fragen auf kommunalpolitischer Ebene zur Verfügung.

In regelmäßigen Abständen hält  Daniel Hagemeier in allen Orten seines Wahlkreises Bürgersprechstunden ab. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, sollten Termine im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0 25 81 / 52 999 39 oder katrin.klabunde@landtag.nrw.de bei Katrin Klabunde vereinbart werden.

 

CDU Stadtverband Warendorf

Aus dem Wahlkreis

Welche Themen brennen der Kommunalpolitik im Kreis Warendorf auf den Nägeln? Welche Auswirkungen haben die jüngsten Nachrichten aus Berlin? Und was leistet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für die Kommunen in der Region? Mit diesen Fragen beschäftigte sich am Montagabend die CDU im Stadtverband Warendorf.

In inspirierenden Impulsvorträgen skizzierten der Leiter der LWL-Kämmerei, David Schubert, und Landrat Dr. Olaf Gericke die Chancen, aber auch Herausforderungen, die die aktuellen Rahmenbedingungen mit sich bringen.

Land macht 7 Kommunen im Kreis Warendorf fit für die Zukunft

Aus der Landesregierung

Innenstädte und Ortszentren haben viele Funktionen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Handel, Arbeitsstätte, Treffpunkt, Kommunikation, Wohnen, Veranstaltungen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt weitere Fördermittel in Höhe von 35 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verfügung, die unseren Innenstädten zugutekommen. Bis zur Antragsfrist am 15. Juni 2023 sind rund 240 Anträge mit einem Antragsvolumen von 54 Millionen Euro eingegangen.


 

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Gedenkrede am Volkstrauertag

Aus dem Wahlkreis

„Nie wieder Krieg“ - das war die Hoffnung vieler Generationen nach den schrecklichen Erfahrungen zweier Weltkriege auf dem Weg zu einem vereinten Europa in Frieden und Freiheit.

Am Volkstrauertag denken wir an die Opfer von Gewalt und Krieg, Frauen und Männer aller Völker. Auf Einladung der Schützenbruderschaft Enniger 1929 e. V. hielt Daniel Hagemeier die Gedenkrede am Kriegerdenkmal.

Er dankte der Schützenbruderschaft in Enniger 1929 e. V., dass sie das Andenken an die Kriegstoten, die Förderung der Erinnerungskultur in ihren Statuten festgeschrieben hat und auch in diesem Jahr die Gedenkfeier ausgerichtet haben.

Für die musikalische Begleitung sorgte der Spielmannszug Enniger-Vorhelm.

58. Kreisparteitag CDU-Kreisverband Warendorf-Beckum

Aus dem Wahlkreis

Prägende Kraft im Kreis

CDU zeigt sich beim Kreisparteitag in Liesborn kämpferisch und präsentiert „Liesborner Erklärung“

Vorstandswahlen, eine Bestandsaufnahme der politischen Arbeit regional und überregional sowie eine klare Position zum Hamas-Angriff auf Israel und dem derzeit neu aufflammenden Antisemitismus in Deutschland: Diese Themen bestimmten den 58. Kreisparteitag des CDU-Kreisverbands Warendorf-Beckum am Samstag im „Klosterhof Liesborn“.

Im Gespräch mit Michael Gennert, Direktor der LVHS „Schorlemer Alst“

Aus dem Wahlkreis

„Weiterbildung ist ein ganz zentraler Bestandteil unserer Bildungspolitik“

Die Nachwirkungen der Pandemie, ein enormer Kostenanstieg, Sanierungsstau: Die Bildungsstätten und Akademien in Nordrhein-Westfalen stehen angesichts der aktuellen Rahmenbedingungen vor großen Herausforderungen. Zwar ist die Landvolkshochschule (LVHS) „Schorlemer Alst“ in Freckenhorst als Einrichtung des Bistums Münster verhältnismäßig gut aufgestellt, dennoch gibt es auch hier Investitionsbedarf, zum Beispiel beim Thema Digitalisierung.

Ennigerloher Kleeblatt zu Besuch im Landtag

Besuch aus der Heimat: Das Ennigerloher Kleeblatt mit "Junker Voß" (Thomas), "Müller a. D." (Werner), "Baroness a. D." (Sylvia) und "Steinkühler" (Henry) hatte sich auf den Weg zum Düsseldorfer Landtag gemacht. Daniel Hagemeier bedankte sich für den Besuch und freut sich auf ein Wiedersehen im Landtag.

Dana Vosskötter wird Jugend-Landtagsabgeordnete

Aus dem Wahlkreis

Es ist mittlerweile eine feste Tradition im Politikbetrieb des Landesparlaments: Jedes Jahr im Herbst tauschen die Abgeordneten des Landtags von Nordrhein-Westfalen für drei Tage ihren Platz mit einem jungen Menschen aus ihrem Wahlkreis. Beim Jugendlandtag lernen Schüler oder Studierende den politischen Alltag im Parlament kennen. Sie simulieren Fraktions-, Ausschuss- und Plenarsitzungen, beraten über aktuelle gesellschaftliche Themen, hören Sachverständige an und schauen hinter die Kulissen des Landesparlaments.
In diesem Jahr wird der heimische Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier (CDU) durch die angehende Abiturientin Dana Vosskötter (17) aus Ostbevern vertreten. Dana hatte sich direkt bei Daniel Hagemeier beworben und mit ihrer Bewerbung überzeugen können.
 

Land unterstützt Kommunen im Kreis WAF mit 8,4 Mio €

Aus der Landesregierung

Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen in der aktuellen Krise getroffen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird weitere 808 Millionen Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszahlen. Für die Kommunen im Kreis Warendorf ergibt sich daraus eine Zuweisung 8.391.577,09 Euro teilen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Markus Höner mit. Land und Kommunen verpflichten sich zudem gemeinsam zur Schaffung weiterer Unterbringungskapazitäten.

Veranstaltungsreihe "CDU im Dialog"

Aus dem Wahlkreis

Mit Experten über aktuelle politische oder gesellschaftliche Themen diskutieren: Das macht den Reiz der Veranstaltungsreihe "CDU im Dialog" aus. Der CDU Stadtverband Oelde hatte zur neuesten Auflage geladen. Thema dieses Mal war der Fachkräftemangel - nicht nur im Handwerk.

Gemeinsam suchten die Schulleiter Mario Schmidt (Gesamtschule Oelde) und Panayotis Papaspyrou (Berufskolleg Beckum), die Unternehmer Nico Ringhoff und Sabine Stake-Hajok, Günter Schrade als Geschäftsführer Bildung der Kreishandwerkerschaft Steinfurt Warendorf sowie der CDU-Bundestagsabgeordneter Henning Rehbaum im von Radio WAF-Chefredakteur Frank Haberstroh moderierten Gespräch nach Lösungen und Verbesserungsmöglichkeiten.

Oelder Delegation besucht Landtag

Aus dem Wahlkreis

Aktuell ist Sitzungswoche im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In der Landeshauptstadt Düsseldorf herrscht deshalb noch bis Freitag parlamentarischer Hochbetrieb. Grund genug für eine rund 50köpfige Delegation aus Oelde und Rheda-Wiedenbrück dem heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier einen Besuch abzustatten. Nach dem Verfolgen der Debatte von den Rängen der den Plenarsaal überblickenden Besuchertribüne kam es zur direkten Begegnung mit Hagemeier, der den Kreis Warendorf schon seit dem Jahr 2017 im Landtag vertritt und bei der letzten Landtagswahl wiedergewählt wurde.

KFD und Männer Verein Einen-Müssingen zu Besuch im Landtag

Aus dem Wahlkreis

Besuch aus dem Kreis Warendorf ist immer wieder schön. So besuchten die Frauengemeinschaft St. Bartholomäus und der Männer Verein aus Einen-Müssingen Daniel Hagemeier MdL im Landtag. Der Abgeordnete bedankte sich für das Interesse sowie den regen Austausch und versprach eine Fortsetzung in Einen-Müssingen.

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38. Landestagung CDA NRW in Frechen

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

CDA bestätigt Landesvorsitzenden im Amt und berät zur Zukunft des Industriestandorts NRW
 „Die Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Nordrhein-Westfalen setzt in politisch- und wirtschaftlich unruhigen Zeiten auf personelle Kontinuität an ihrer Spitze“, so die Einordnung von CDA-Kreischef Daniel Hagemeier zum Votums der Delegierten für den wiedergewählten Landesvorsitzenden Dennis Radke. Bei den Vorstandswahlen zur 38. Landestagung des CDU-Arbeitnehmerflügels wurde der alte und neue CDA-Landeschef mit mehr als 93 Prozent der Delegiertenstimmen souverän im Amt bestätigt. Radke steht damit auch in Zukunft an der Spitze des bundesweit mitgliederstärksten CDA-Landesverbands und führt dessen Geschicke für weitere zwei Jahre. lterngeldes.

Straßenbaubeiträge werden abgeschafft!

Aus der Landesregierung

Faktisch sind die Straßenbaubeiträge in NRW bereits vom Tisch. Für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, zahlen Anlieger längst keine Beiträge mehr, das Land übernimmt den Anteil der Anwohner. Am Donnerstag berät der Landtag ein Gesetz, das den Kommunen untersagt, diese Gebühren künftig überhaupt noch zu erheben. Den früheren Anliegeranteil übernimmt dann das Land. „Die Stimmen der CDU zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen sind sicher", sagen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Warendorf, Daniel Hagemeier und Markus Höner, zu. „Bürgerinnen und Bürger bekommen volle Rechtssicherheit und der Aufwand der Kommunen wird reduziert.“

CDU Bezirksparteitag Münsterland

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper, wurde auf dem Bezirksparteitag mit 99 % erneut als Spitzenkandidat der CDU Bezirk Münsterland für die Europawahl nominiert.  Unterstützt wird er von Sabrina Salomon Stewwert, aus Drensteinfurt, die für den zweiten Listenplatz für den Bezirk Münsterland nominiert wurde.

Gespräch beim Diözesancaritasverband Münster

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Als Wohlfahrtsverband der katholischen Kirche und Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege bietet der Caritasverband ein vielseitiges, flächendeckendes Hilfsangebot für Menschen in Not.

Über die Herausforderungen für das deutsche Gesundheitswesen hat sich Daniel Hagemeier MdL mit Diözesancartasdirektor Dominique Hopfenzitz sowie Dr. Nora Pietsch (Referentin für Sozial- u. Verbandspolitik) und Marcus Proff (Referatsleiter Krankenhäuser u. Pflegeausbildung) ausgetauscht. Dabei standen u. a. die NRW-Krankenhausreform sowie die Pflegesituation im Blickpunkt unseres Gespräches.

Firmenbesuch bei Firma Taflan GmbH in Warendorf

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Das Handwerk ist nicht nur Motor für Entwicklung, Wohlstand und sichere Jobs sondern steht auch für Integration und Inklusion.
Davon konnte sich der Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier gemeinsam mit Ulla Kindler, Burkhard Marx und Fritz Otto-Erley von der CDU Warendorf beim Unternehmensbesuch in der Firma Taflan GmbH überzeugen. Geschäftsführer Hasan Taflan bietet in seinem Karosserie und Lackierzentrum in Warendorf rund 48 Mitarbeitern aus über 7 Nationen einen sicheren Arbeitsplatz. Genauso sind Menschen mit Behinderungen herzlich willkommen, wenn es um Unterstützung auf ihrem Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt geht. So arbeitet man schon seit Jahren erfolgreich mit den Freckenhorster Werkstätten zusammen.
Im Lackierhandwerk bildet das Unternehmen Autolackierer, Karosseriebauer, Hochvolt-Techniker, Caravanbauer sowie Kaufleute für Büromanagement aus.
Da der Mangel an Fachkräften zu den größten Herausforderungen unserer Zeit gehört, gab es auch eine klare Bitte an die Politik:
Weniger Bürokratie bei der Einwanderung von Fachkräften aus dem Ausland. Bis zu 18 Monaten dauere es aktuell, bis alle Papiere zusammen seien - und das bei Menschen, die schon im Herkunftsland lange qualifiziert im Handwerk gearbeitet haben, so Unternehmer Hasan Taflan.

Stärkung des ländlichen Raums

Aus der Landesregierung

Mehr als fünf Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen leben im ländlichen Raum. Um Förderprojekte zur Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und Verkehrsinfrastrukturen in den Dörfern zu unterstützen, hat das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz 21 Millionen Euro bereitgestellt. Gefördert werden zum Beispiel Dorfgemeinschaftshäuser als wichtige kulturelle und soziale Treffpunkte, Dorfläden, Dorfplätze, Bolzplätze ebenso wie zum Beispiel barrierefreie Umbauarbeiten von Mehrfunktions-häusern oder Kultur-, Naherholungs- und Tourismuseinrichtungen. Interessierte Gemeinden, Vereine und Einrichtungen konnten bis zum  31. August ihre Anträge einreichen.

Gespräch mit Vamos e. V. Münster

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Nachhaltige Entwicklung beginnt im eigenen Land. Menschenrechte, fairer Handel, alternativer Konsum, globale Gerechtigkeit sowie viele weitere wichtige Handlungsfelder sind Themen, womit sich der Verein Vamos e. V. aus Münster beschäftigt. Seit 1987 setzt sich der Verein für mehr Solidarität ein, informiert durch entwicklungspolitische Ausstellungen und Bildungsmaterialien, gibt Anstöße für globales Handeln und bewegt Menschen zum Mitmachen. Diese wichtigen Themen sowie die Förderung durch das Land NRW wurden im Austausch mit Vanessa Krüger und Tore Süßenguth von Vamos e. V. und Daniel Hagemeier MdL besprochen.

Zu Besuch im Klinikum Westmünsterland

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Heike Wermer MdL war Daniel Hagemeier MdL als stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales der Einladung des Klinikums Westmünsterland gefolgt. Nachdem ihnen die Geschäftsführer Ludger Hellmann und Holger Winter sowie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Jürgen Büngeler die Strukturen der Klinikum Westmünsterland GmbH vorgestellt haben, gab es einen Austausch über die aktuellen Herausforderungen – vor allem im Hinblick auf die aktuell dramatische finanzielle Situation der Krankenhäuser. Dabei wurde die Kritik der Klinken an der Bundespolitik sehr deutlich, die sich weiter konsequent weigert, für einen dringend notwendigen Ausgleich der Inflation und der Tarifsteigerungen zu sorgen. Danke für die spannenden Einblicke und den konstruktiven Dialog.

Golfclub Schloss Vornholz wird mit 68.000 € gefördert

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Ostenfelde. Mit rund 68.000 Euro hat das Land Nordrhein-Westfalen über das Programm „Moderne Sportstätten 2022“ auch den Golfclub Schloss Vornholz unterstützt. „Das Geld ist in die Sanierung des Flachdaches eines Clubgebäudes, die Beleuchtungsumstellung auf LED sowie die Schaffung eines barrierearmen Zugangs zur Clubhaus-Terrasse investiert worden“, erläutert Club-Präsident Wilhelm Linnenbank.

Möglich seien die Maßnahmen aber nicht nur dank der Landesförderung, sondern auch durch die Eigenleistung und Unterstützung vieler Clubmitglieder geworden, dankte Linnenbank, als er dem heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier jetzt die abgeschlossenen Maßnahmen präsentierte. „Wir verstehen Golf als Volkssport“, unterstreicht der Clubpräsident und verweist beispielsweise auf die erfolgreiche Nachwuchsarbeit, aber auch auf die rund 720 Vereinsmitglieder, die der Golfclub Schloss Vornholz aktuell zählt.

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Nahmobilitätsprogramm NRW: Förderung für 6 Projekte

Aus der Landesregierung

Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen zum Nahmobilitätsland Nummer eins machen. Gute Rad- und Fußwege sorgen nicht nur für mehr Lebensqualität vor Ort sondern tragen auch zum Schutz des Klimas bei. Mit dem neuen Nahmobilitätsprogramm Nordrhein-Westfalen nehmen das Land und der Bund mehr als 90 Millionen Euro in die Hand und fördern fast 140 Projekte im ganzen Bundesland. Sechs davon werden im Kreis Warendorf realisiert. Insgesamt fließen 3,5 Millionen Euro an Fördermittel in die Region.

Woche der Landwirtschaft

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Die Woche der Landwirtschaft führte Daniel Hagemeier MdL bei einem weiteren Besuch zum westfälischen Familienbetrieb Große Hokamp in Ostbevern. Ein wichtiges Standbein der Familie ist u. a. die Biogasanlage mit einer Leistung von über 500 KW. Die Abwärme der Biogasanlage ist ein kostbares Gut. Rund 110 Haushalte werden durch ein Nahwärmenetz in Ostbevern versorgt, die so von sicherer und regenerativer Energie profitieren. Zu jeder Menge Spaß und Spannung sorgt auch das Maislabyrinth, welches viele Besucherinnen und Besucher anzieht.

Woche der Landwirtschaft

Aus dem Wahlkreis und Umgebung

Landwirtschaft hautnah: Wie sind die Abläufe in der Milchviehhaltung? Wie viele Liter Milch gibt eine Kuh pro Tag und wie wird ein Milchroboter eingesetzt?

Im Rahmen der "Woche der Landwirtschaft" bekam der Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier spannende Einblicke beim Besuch des Familienbetriebs der Familie Kuhlage in Warendorf Milte. Neben der Milchviehhaltung werden u. a. auch Getreideanbau und Ackerfutterbau betrieben.

Kraftakt für unsere Kitas: 5 Milliarden Euro ab 2024 für frühkindliche Bildung in NRW

Aus der Landesregierung

Das Kinderbildungsgesetz – kurz KiBiz – ist die Finanzierungsgrundlage für die meisten Kitas in Nordrhein-Westfalen. Es wurde zuletzt im Jahr 2020 durch die CDU-geführte Landesregierung reformiert und mit mehr Geld ausgestattet. Mit den finanziellen Mitteln des KiBiz sorgt das Land in den Kitas vor Ort für gute Arbeitsbedingungen, frühkindlichen Bildungschancen und bedarfsorientierte Betreuungsangebote. Außerdem werden zum Beispiel Aus- und Weiterbildung, Sprachförderung und das neue Alltagshelferprogramm mit KiBiz-Geld finanziert. Durch Tarifabschlüsse, Inflation und gestiegene Energiekosten stehen viele Kita-Träger aktuell vor großen Herausforderungen. Bereits zum Beginn dieses Jahres hat das Land deshalb mehr als 60 Millionen Euro in die Hand genommen um Belastungen aus gestiegenen Energiepreisen abzufedern.

Pflegekräfte und Ärztinnen und Ärzte demonstrieren vor dem Landtag

Aus der Landesregierung

Unter dem Motto „Rette Dein Krankenhaus“ hatten tausende Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte und andere Krankenhausmitarbeitende aus ganz NRW vor dem Landtag für eine finanzielle Stärkung der Krankenhäuser demonstriert! Die Botschaft an Bundesgesundheitsminister Lauterbach war eindeutig!

Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann stand dabei auch auf der Bühne und erhielt viel Applaus für sein klares Statement für den Erhalt einer flächendeckenden medizinischen Versorgung der Bevölkerung in NRW sowie die damit notwendige auskömmliche Refinanzierung der Betriebskosten durch den Bund. Begleitet wurde Minister Laumann von den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

 

Krankenhausfinanzierung dauerhaft sicherstellen

Aus der Landesregierung

Hohe Inflation, gute Tarifabschlüsse und steigende Energiekosten stellen die Krankenhauslandschaft insgesamt vor großen finanziellen Herausforderungen. Das System der so genannten „diagnosebezogenen Fallpauschale“ kommt an seine Grenzen. Bundesweit kommen durch den gestiegenen Kostendruck zunehmend mehr Krankenhäuser in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Das gilt auch für Einrichtungen in ganz Nordrhein-Westfalen und bei uns im Kreis Warendorf.

Am 10. Juli 2023 haben sich Bund, die Länder und die Regierungsfraktionen auf Bundesebene mit großer Mehrheit auf Eckpunkte zur Reform der Krankenhausfinanzierung verständigt. Trotz Anstrengungen aller Beteiligten und hohem Tempo bei den Verhandlungen braucht es zur finanziellen Stabilisierung der Landschaft trotzdem zusätzlicher Anstrengungen.

Warendorfer Hengstparaden

Wenn die Warendorfer Hengstparaden in der Kreisstadt stattfinden, lockt diese einmalige Show tausende Besucher nach Warendorf. Bei herrlichem Wetter nahm auch Daniel Hagemeier MdL mit seinem Landtagskollegen Markus Höner MdL teil. Ministerin Silke Gorißen eröffnete gemeinsam mit Gestütsleiter Dr. Felix Austermann die Hengstparaden. Im diesjährigen Programm waren rund 100 vierbeinige Akteure in traditionellen Choreografien präsent. Ein Dank gilt dem gesamten Team des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts für die hervorragende Darbietung und Vorbereitung dieses besonderen Highlights, dem Höhepunkt im Veranstaltungskalender des Landgestüts Warendorf.

Familienfest in Ennigerloh

Bei herrlichem Wetter wurde im Rahmen eines Familienfestes die Neugestaltung des Kirchplatzes St. Jakobus in Ennigerloh gefeiert. Im Mai 2022 begannen die umfangreichen Sanierungen rund um die Jakobuskirche und im Drubbel. Insgesamt wurden 1,5 Millionen Euro investiert - davon rund 50 Prozent Fördermittel aus der Städtebauförderung! Daniel Hagemeier MdL nahm gemeinsam mit einigen CDU-Ratsmitgliedern an der Eröffnung teil.

Reitverein Ostenfelde erhält Förderung vom Land

Die Erneuerung des Reitbodens, und der Reithallenbeleuchtung, die Erstellung einer behindertengerechten Toilettenanlage, der Kauf von Hindernissen und eines neuen Schleppers sowie die Schaffung eines neuen Bohrlochs: Viel hat sich in den vergangenen Monaten auf der Reitanlage des Reit- und Fahrvereins Ostenfelde-Beelen getan. „Aus geplanten 380 Stunden Eigenleistung sind über 900 geworden“, berichtete Geschäftsführer Werner Winkelkötter jetzt. Trotz der immensen Eigenleistung sind die Arbeiten an der Reitanlage an der Letter Straße vor allem aber durch 51.123 Euro Landesförderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“ möglich geworden.

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Inklusion vor Ort

„Inklusion vor Ort“ - das ist gut angelegtes Geld: Mit einer Million Euro fördert das Land Nordrhein-Westfalen und die Aktion Mensch das Projekt „Inklusion vor Ort“ in Warendorf. Die Emsstadt ist eine von nur 4 Modellkommunen in NRW – und die einzige in Westfalen. Zusammen mit mit Landtagskollege Dennis Sonne konnte konnte sich Daniel Hagemeier MdL ein Bild von den Planungen in Warendorf machen. Schön zu hören, dass bei der Auftaktveranstaltung schon 70 Menschen dabei waren und sich eine Steuerungsgruppe gebildet hat, so Daniel Hagemeier. Unter dem Motto „Verstehen – verändern – verstetigen“ soll beispielsweise ein barrierefreier Treffpunkt mit großem Veranstaltungsraum, Büroräumlichkeiten, Beratungsmöglichkeiten und mehr an der Münsterstraße entstehen.
 

Daniel Hagemeier zum Unwetter im Kreis Warendorf:

Auch die Menschen in meiner Heimatstadt Oelde sind gestern von einem Unwetter heimgesucht worden. An vielen Orten im Kreis Warendorf sind heute die durch den Starkregen angerichteten, schlimmen Schäden sichtbar.

Meine Gedanken sind bei allen, die von den Unwetterauswirkungen betroffen sind - in Oelde, im gesamten Kreis Warendorf und andernorts.

Mein herzlicher Dank gilt allen Einsatzkräften - von Feuerwehr, THW und Polizei bis zum DRK und allen anderen Organisationen sowie der Stadt Oelde u. dem Kreis Warendorf - die Schlimmeres verhindert haben und bis in diese Stunden arbeiten und Menschen vor Ort unterstützen!

Ihr

Daniel Hagemeier

Im Gespräch mit dem Ambulanten Hospizdienst Königskinder in Münster

Gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Marcus Höner, Dietmar Panske und Willi Korth besuchte Daniel Hagemeier das Team des ambulanten Hospizdienst für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene „Königskinder“ in Münster.

Rund 50.000 Kinder und Jugendliche leben in Deutschland mit einer lebensbedrohlichen oder lebensverkürzenden Krankheit. Allein 90 Familien werden derzeit durch den ambulanten Hospizdienst Königskinder begleitet.

Wenn Kinder und Jugendliche an einer lebensverkürzenden Krankheit leiden, betrifft dies oft die gesamte Familie: Die Eltern, Geschwister, Großeltern - und natürlich die betroffenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen selbst.

Radtour des CDU Stadtverbandes Sassenberg-Füchtorf

Der CDU Stadtverband Sassenberg-Füchtorf hatte zu einer Radtour eingeladen.

Beim Sassenberger Klärwerk war   erste Halt. Hier stellte der Leiter Norbert Smotzok das neue Verwaltungsgebäude vor und

erläuterte uns die verschiedenen Abläufe innerhalb des Klärwerks.

Danach stand die heimische Landwirtschaft im Vordergrund.

Agrarbetriebswirt Michael Hörstmann hat durch die Betriebsübernahme von seinen Eltern den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt. Zu seinem Schweinemastbetrieb gehören 320 Sauen. Zum Sauenbetrieb von Michael Hörstmann gehören unterschiedliche Teilbereiche. Das besondere: das   Aktivstall-Konzept!

Aktivstall für Schweine steht für mehr Tierwohl!     

Eine Schweinehaltung, die den Spagat zwischen möglichst viel Tierwohl, Transparenz und Umweltschutz sowie einem wirtschaftlichen Betrieb bis in die Ladentheke umsetzen soll.

Im Anschluss ging es weiter zum Bioland-Gemüsehof Schwienheer in Füchtorf. Der familiengeführte Betrieb überzeugt mit einem umfassenden Sortiment an Bio-Produkten. Patrick Schwienheer führt den Hof in der zweiten Generation als reinen Gemüsehof (insgesamt zehnte Generation). Auf einer Anbaufläche von rund 18.000 Quadratmetern werden in zwei modernen Gewächshäusern und in 10 Folientunneln auf rund 3000 Quadratmetern eine große Auswahl von Bio-Gemüse angebaut. Besonders stolz ist man auf die umfassende Bio-Tomaten und Paprikaauswahl.

Nach drei sehr interessanten Stopps ließ der CDU Stadtverband die Radtour gemütlich ausklingen!

THW-Jugend Warendorf zu Besuch im Landtag

Der Nachwuchs des Technischen Hilfswerks, die Jugendgruppe des THW Warendorf war zu Besuch im Landtag.

Begleitet wurden die Nachwuchskräfte von der Ortsjugendbeauftragten Anna-Lena Raab, den stellvertretenden Ortsjugendbeauftragten Werner Halank u. Gabriel Krause sowie Daniela Börger und Petra Halank-Wilbränder.

Die Jugendlichen begeistern sich nicht nur für Technik, unterstützen sich gegenseitig und gestalten ihre Freizeit aktiv, sondern zeigten auch viel Interesse für die politischen Abläufe im NRW Landtag. Daniel Hagemeier freute sich über den Besuch der Gruppe und bedankte sich für das rege Interesse. 

 

Knapp 70 Millionen Euro vom Land für die Kommunen im Kreis Warendorf

Fast 37 Prozent des Landeshaushalts fließt in die Kommunen

In dieser Woche ist der Landeshaushalt für 2024 mit einem Volumen von 101,9 Milliarden Euro in den Landtag eingebracht worden. Mehr als ein Drittel aller Ausgaben des Landes, konkret sind es 36,9 Prozent oder 36,5 Milliarden Euro, sind für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bestimmt. Sie können im kommenden Jahr mit Rekordzuweisungen vom Land von mehr als 15 Milliarden Euro rechnen – im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 138 Millionen Euro. Laut der Arbeitskreisrechnung, die Grundlage für die Haushaltsplanung ist, erhalten die Kommunen im Kreis Warendorf kommenden Jahr 69.308.155 Euro vom Land. Hinzu kommen Gelder für Bildung (offener Ganztag), die Förderung von Kindern (KiBiz), Unterstützung für den ÖPNV, die Verbesserung des Hochwasserschutzes und den öffentlichen Gesundheitsdienst. Außerdem steht die Landesregierung zu ihrer wichtigen Zusage bei den kommunalen Liquiditätskrediten: Das Land wird zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 in eine Altschuldenlösung einsteigen und für die Finanzierung einen Betrag von mindestens 460 Millionen Euro pro Jahr garantieren.

Inklusionschor Enniger „Wir sind’s“ zu Besuch im Landtag NRW

Für einen ganz besonderen Moment sorgte der Besuch des Inklusionschors Enniger „Wir sind’s“ im NRW-Landtag in Düsseldorf. Daniel Hagemeier MdL war der Einladung des Chors gerne gefolgt und begleitete diesen beim Empfang durch den Landtagspräsidenten Andre Kuper. Neben der Besichtigung des Landtags, dem Besuch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals durfte natürlich auch der musikalische Beitrag nicht fehlen. Er verlieh dem Besuch des Enniger Chores eine ganz besondere Note. Landtagspräsident Andre Kuper MdL und Daniel Hagemeier MdL bedankten sich bei Chorleitern Daniela König und Ihrem Chor für den Besuch in Düsseldorf.

Im Jahr 2018 wurde auf Initiative der damaligen Inklusionsbeauftragten der Stadt Ennigerloh, Marion Schmelter, der Inklusionschor Enniger unter dem Namen „Wir sind’S“ gegründet. Ein tolles Beispiel für gelebte Inklusion!

Parlamentariergruppe NRW-Japan trifft Repräsentanten japanischer Unternehmen

Die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan zeichnen sich durch starke und vielfältige wirtschaftliche Verbindungen aus. Vor diesem Hintergrund hat die japanische Generalkonsulin jüngst die Parlamentarier-gruppe NRW-Japan zu einem Austausch mit japanischen Wirtschafts-vertretern eingeladen. An der Begegnung in der Erkrater Konsular-Residenz nahm auch der der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier als Mitglied der Parlamentariergruppe teil.

Außerdem vertreten: die Japanische Außenwirtschaftsorganisation, kurz JETRO. 

Zahlreiche japanische Unternehmen sind seit Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen ansässig und wirtschaftlich aktiv. Der konstruktive Austausch zwischen Landespolitik und japanischen Unternehmen soll deshalb im Sinne der gegenseitigen Wertschätzung auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Verdienstorden des Landes NRW für Theresia Gerwing

Herzlichen Glückwunsch an Theresia Gerwing aus Beckum. Sie ist mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen von Ministerpräsident Hendrik Wüst ausgezeichnet worden! Resi Gerwing ist seit über 50 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv, im Rat der Stadt Beckum sowie im Kreistag in Warendorf. Die stellvertretende Bürgermeisterin kümmert sich insbesondere um die Bereiche Familie und Jugend, Schule, Kultur und Sport und engagiert sich als Patientenfürsprecherin des Beckumer St. Elisabeth-Hospitals. 

Herzlichen Glückwunsch auch an alle anderen ausgezeichneten Preisträger! Mit dem Verdienstorden ehrt die Landesregierung traditionell ehrenamtlich besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger für ihren herausragenden Einsatz für das Gemeinwohl und das Land NRW. Seit 1986 haben bisher 1.744 Frauen und Männer den Verdienstorden erhalten. Unter den heutigen Preisträgern war auch Guido Maria Kretschmer. Er wuchs in Warendorf-Einen auf. Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte die Preisträgerinnen und Preisträger: „Die Trägerinnen und Träger des Landesverdienstordens unterstützen unter Zurückstellung eigener Interessen die Gesellschaft! Tragen sie diesen Orden oft mit Stolz! Sie sind alle großartige Botschafter unseres Landes!“ 

 

 

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NRW Pflege-Rat-Tour

Politik trifft Pflegepraxis!

Informationen zur Pflege aus erster Hand: Das ist das Ziel der NRW-weiten Pflege-Rat-Tour, die an diesem Samstag Station auf dem Ahlener Marienplatz machte. Gerne hat Daniel Hagemeier MdL die Einladung angenommen, um mit Leon Hallermann und Moderatorin Ursula Woltering auf dem Podium zum Thema „Pflege – Eine Aufgabe in Politik und Gesellschaft“ zu sprechen. Daniel Hagemeier bedankte sich für den konstruktiven Austausch und konnte auch die gesundheitspolitischen Maßnahmen der Landesregierung vorstellen. Wertvoll waren aber auch die Gespräche auf dem Marienplatz – mit Pflegekräften, Vertretern von Organisationen und Institutionen sowie mit Bürgerinnen und Bürgern. Es ist wichtig, dass wir im Dialog bleiben – nur so lassen sich die Rahmenbedingungen für die Pflege verbessern. Denn eines ist klar: Wir müssen die gesellschaftliche Anerkennung von Pflege und Pflegeberufen leben, so Daniel Hagemeier. Tage wie die in Ahlen sind ein wertvoller Beitrag dazu und eine erfolgreiche Gesundheitspolitik ist elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge!
 

Im Gespräch mit Gastronomie & Hotellerie

7 Prozent oder 19 Prozent, das ist jetzt die Frage?! Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Henning Rehbaum führten die Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier MdL und  Markus Höner MdL ein Gespräch mit Vertretern der DEHOGA und Gastwirten aus dem Kreis Warendorf im Ringhotel-Restaurant Alt Vellern.  

Derzeit gilt noch bis zum 31.12.23 der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent auf Speisen in der Gastronomie. Wenn die Mehrwertsteuer jetzt wieder angehoben wird, müssen Gastwirte und Hoteliers die dadurch entstehende Differenz an die Kunden weitergeben. Betroffen davon wäre dann ebenfalls die Verpflegung für Kitas und Schulen.

Sommerfest der CDU Einen-Müssingen

Bei herrlichem Sonnenschein nahm Daniel Hagemeier MdL am traditionellen Sommerfest der CDU Einen-Müssingen teil. Gemeinsam mit Henning Rehbaum MdB stand er den Mitgliedern und Freunden der CDU gerne zur Verfügung und berichtete aus dem ersten erfolgreichen Jahr der NRW-Zukunftskoalition in Düsseldorf. Henning Rehbaum MdB informierte die Gäste des Sommerfestes aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Vielen Dank an Familie Schulze Westhoff für die tolle Organisation dieses traditionellen Sommerfestes! Es war wie immer eine gelungene Veranstaltung!

Fahrradtour CDU Warendorf - Zukunft ländlicher Raum

Wie sieht die zukünftige Entwicklung in der Emsstadt Warendorf aus?

Viele Informationen zur geplanten Fernwärmeversorgung für die Warendorfer Altstadt, zur Zukunft der Bahnstrecke Warendorf-Münster und zur WLE-Reaktivierung sowie zur Grundschullandschaft in Warendorf-Einen gab es an diesem Wochenende bei der Sommerradtour des CDU-Stadtverbandes. Auch Daniel Hagemeier MdL nahm gerne an der Radtour teil und konnte über die Maßnahmen der CDU-geführten Landesregierung in den Bereichen Verkehr und Bildung informieren.

„Es ist gut, dass wir vor Ort Informationen aus erster Hand erfahren haben!“ Danke an Ulrich Butterschlot und Björn Güldenarm von den Stadtwerken Warendorf, Landrat Dr. Olaf Gericke und MdB Henning Rehbaum sowie Regina Höppner und Tobias Reth von der Stadt Warendorf für die aktuellen Ausblicke.
 

11 Jahre Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU NRW

Gemeinsam im Einsatz für Inklusion und Teilhabe - 11 Jahre Netzwerk für Menschen mit Behinderung der CDU NRW!

Als Beauftragter der CDU Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen ist Daniel Hagemeier MdL besonders wichtig, die Gleichstellung und Inklusion weiter voranzubringen. Das bedeutet Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein selbstbestimmtes Leben möglich machen und Barrieren in allen Bereichen unserer Gesellschaft abbauen!

Pflegekräfte aus dem Kreis diskutieren mit Staatssekretär Heidmeier

Auf Initiative des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier waren in der vergangenen Woche erneut Pflege-Fachkräfte aus dem Kreis Warendorf zu Besuch in der Landeshauptstadt.

Im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hatten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Josephs-Hospital Warendorf, dem Marienhospital Oelde sowie der Geschäftsführer der Zentrale Akademie für Berufe im Gesundheitswesen Gütersloh (ZAB) die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Staatssekretär Matthias Heidmeier.

Heidmeier wurde nach der Landtagswahl zum Staatssekretär im MAGS ernannt und verantwortet neben Landesgesundheitsminister Karl Josef Laumann u.a. die wichtigen Themen Krankenhausplanung und Pflege. 

CDA zu Besuch beim Franziskus-Campus

„Die Arbeit, die Pflegekräfte leisten, ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft“, sind die Mitglieder der CDA-Kreisvorstände Warendorf und Coesfeld überzeugt. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchten sie jetzt den Franziskus-Campus für Gesundheitsberufe in Ahlen und kamen mit Schulleiter Michael Berchtold und Mitarbeiter Stefan Kleier ins Gespräch.

Bei einem Rundgang durch die Ausbildungsräume der Pflegeschule erfuhren die CDA-Vorstände, dass auf dem Franziskus-Campus für Gesundheitsberufe derzeit insgesamt 225 Ausbildungsplätze in der generalistischen Pflegeausbildung zur Pflegefachkraft und dem dualen Bachelor-Studium „Pflege dual“ zur Verfügung stünden.

Mitgliederversammlung CDU Warendorf

Der Vorsitzende der Ortsunion Warendorf Dirk Schellhammer hatte zur Mitgliederversammlung geladen.  Es standen Vorstandswahlen und die Wahlen der Vetreter zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl 2024 an. Dirk Schellhammer wurde als Vorsitzender, Burkhard Marx und Thorsten Köster als stellv. Vorsitzende der Ortsunion Warendorf bestätigt. Der Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier berichtete aus dem Landtag  und im Anschluss gab es noch eine Diskussionsrunde mit dem Abgeordneten und Mitgliedern der Ortsunion.

Mitgliederversammlung CDU Enniger

Enniger. Ute Bienengräber-Killmann ist neue Vorsitzende der CDU-Ortsunion Enniger. Auf der Mitgliederversammlung im Heimathaus wurde die Wessenhorsterin einstimmig zum Nachfolger von Heinz Wessel gewählt, der das Amt 16 Jahre innehatte. „Danke für alles, was du hier in Enniger für unsere CDU geleistet hast", dankte der heimische Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier in seiner Funktion als stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender dem scheidenden Ortsunions-Chef und Nachfolgerin Bienengräber-Killmann überreichte ihm ein Präsent.
Aus dem Vorstand der Ortsunion hat sich Heinz Wessel am Mittwoch allerdings keineswegs verabschiedet. Nach Beisitzertätigkeit, zehn Jahren als Schatzmeister und 16 Jahren als Vorsitzender bekleidet er nun nach dem Willen der Mitglieder das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden sowie des Mitgliederbeauftragten.

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9. Ennigerloher CDU „Drubbel-Forum“

Formate wie das Drubbelforum sind gut und wichtig, um miteinander ins Gespräch zu kommen“, zeigte sich der heimische Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier am überzeugt. Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes war er Gast bei der 9. Auflage des Drubbelforums und berichtete über ein Jahr erfolgreiche Arbeit der schwarz-grünen Zukunftskoalition im Landtag von NRW. Längst nicht nur Mitglieder der Drubbel-CDU waren der Einladung ins Jakobus-Haus gefolgt, um mit dem Landtagsabgeordneten über aktuelle politische Themen zu sprechen und ihm Anregungen für die Arbeit in Düsseldorf mit auf den Weg zu geben. „Wir sind die Partei der Mitte und gefordert, die richtigen Antworten zu geben auf die Herausforderungen der Zeit“, verdeutlichte Daniel Hagemeier den Anspruch der Christdemokraten als Volkspartei. Schwerpunkte der CDU-geführten Landesregierung seien dabei u. a. die Themen Bildung, Kampf gegen den Klimawandel, Wirtschaft und die Innere Sicherheit: „Wir müssen weiter in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren“, unterstreicht Hagemeier: „Jeder dritte Euro unseres Landeshaushaltes fließt in den Bereich Bildung.“ Zugleich gelte es, auch zukünftig die Schuldenbremse einzuhalten, um die Gestaltungsmöglichkeiten kommender Generationen zu erhalten.
 

Ina Scharrenbach überreicht Förderbescheid für Neubau der Zentrale des DRK-Kreisverbandes

Nachhaltiges Bauen im Kreis Warendorf! „Beckum ist ein bisschen das Epizentrum in NRW, wenn es um Innovationen im Bereich Bau geht“, ist Ina Scharrenbach überzeugt. Unsere NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung überreichte jetzt in Beckum einen Förderbescheid über 400.000 Euro für den Neubau der Zentrale des DRK-Kreisverbandes Warendorf-Beckum.

Ein Gebäude, das besonders innovativ und nachhaltig gebaut wird und bei dem nicht nur die 3-D-Drucktechnik, sondern auch Holz-Zementsteine sowie Betonfertigteile aus recyceltem Bauschutt verwendet werden sollen, wie Ministerin Ina Scharrenbach anlässlich des ersten Spatenstichs erläuterte. „So wird das Bauen nachhaltiger und der CO2-Fußabdruck geringer.“ Die innovativen Verfahren sind auch der Grund für die Landesförderung im Rahmen des Förderprogramms Digitalisierung der Bauwirtschaft und innovatives Bauen: „Wir in NRW haben Spaß an Technik.“

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach zu Besuch in Oelde

„Sie sind mutig“, würdigte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach Oeldes Bürgermeisterin Karin Rodeheger genau wie die Ratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt. Bei ihrem Besuch in Oelde machte sich die Ministerin ein Bild vom Street Art-Projekt „Paste up History“, das die Stadt zusammen mit dem Berliner Künstlerduo David Mannstein und Maria Vill und der Förderung des Kommunalministeriums hatte realisieren könn3en.Vor etwas mehr als einem Jahr hatte Ministerin Scharrenbach am Rande eines Gesprächstermins in Oelde, den Daniel Hagemeier organisierte hatte, auf das „leider nicht gut angenommene Förderprogramm“ für Street Art hingewiesen – und von Bürgermeisterin Rodeheger gleich eine Zusage bekommen: 2Wir machen das.

CDU Landtagsfraktion zu Besuch im Landgestüt

Das NRW-Landgestüt in Warendorf blickt auf eine fast 200-jährige Tradition in der Pferdezucht zurück. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU Landtagsfraktion war Daniel Hagemeier MdL kürzlich zu Besuch bei Gestütsleiter Dr. Felix Austermann. Vor Ort informierten man sich über die Herausforderungen des Landgestüts sowie die Zukunft des Reitsports im allgemeinen.
 

Landesstraßenerhaltungsprogramm: NRW investiert in Warendorfer Straßen und Radwege

Straßen sind die Lebensadern eines wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandortes und elementar für persönliche Freiheit und gemeinschaftlichen Erfolg. Die nordrhein-westfälische Landesregierung macht Straßen, Radwege und Brücken durch umfangreichen Investitionen zukunftsfest. 

Das Landesstraßenerhaltungsprogramm ist – wie im vorhergehenden Haushaltsjahr 2022 – mit 213,4 Millionen Euro finanziell auf Rekordniveau ausgestattet. Auch angesichts der außerordentlichen Haushaltsbelastungen in diesem Jahr geht die Sanierung unserer Verkehrswege mit Priorität und Tempo weiter: aus sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Verantwortung. Mobilitätsangebote werden intelligent und nahtlos kombiniert, Lücken geschlossen. Über Verkehrsträger hinweg soll Mobilität so möglich sein, wie sie individuell und persönlich gebraucht wird, in allen Generationen.

 

Wer hat den schönsten Garten in Nordrhein-Westfalen?

Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger auch aus dem Kreis Warendorf am Online-Fotowettbewerb „Wo steht der schönste Garten in Nordrhein-Westfalen?“  teilnehmen, in dem sie Fotos ihres Gartens auf der Homepage https://www.mhkbd.nrw/schoenstergarten-nrw hochladen. 

„Gartenliebe ist Heimatliebe – egal ob wilde Blumenwiese, Klein-Biotop oder natürlicher Schrebergarten. Damit leisten natürliche Gärten einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt“, erläutert der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier. „Zudem verbessern sie das Mikroklima in Wohnvierteln und reduzieren Hitzestaus in unseren Städten. All dies hat ein Schottergarten nicht zu bieten. Auf versiegelten Steinwüsten kann außerdem Wasser nicht gut versickern – Herausforderungen, die wir angesichts der zurückliegenden Starkregenereignissen der vergangenen Jahre mehr und mehr mitdenken müssen.“
 

Förderung für den ländlich geprägten Raum

Für mehr als fünf Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen ist der ländlich geprägte Raum Lebensmittelpunkt
Deshalb fördern wir lebendige ländliche Kommunen und die dortigen Einrichtungen. 20 Millionen Euro stehen für das Jahr 2023 zur Verfügung um zum Beispiel Dorfgemeinschaftshäuser, Dorfläden, Markt- oder Bolzplätze zu sanieren. Gleichzeitig können mit den Mitteln auch Umbauarbeiten für mehr Barrierefreiheit in Kultur-, Naherholungs- und Tourismuseinrichtungen verwirklicht werden.

Besuch in der Tagespflege Ostbevern

Tagespflege für Seniorinnen und Senioren erleben. Darüber konnte sich Daniel Hagemeier MdL informieren beim Besuch in der Tagespflege Ostbevern. An zwei Standorten, Ostbevern und Telgte, bietet die Tagespflege Telgte GmbH mit Geschäftsführer Martin Hengst und seinem Team ein Angebot für pflegebedürftige Menschen an. Tagsüber in Gesellschaft – abends wieder im eigenen zu Hause, das bietet die Tagespflege! Gemeinschaft, Austausch, Begleitung und

abwechslungsreiche Aktivitäten stehen auf dem Tagesprogramm und für das leibliche Wohl wird ebenfalls gesorgt. Zum Service gehört auch das Abholen und Zurückbringen der Tagesgäste. So leistet die Tagespflege eine wertvolle Unterstützung für die Pflegebedürftigen sowie die Angehörigen!

1st CISM Military Functional Fitness Challenge 2023

Es ist eine Premiere für den internationalen Militärsport-Verband CISM: Zum ersten Mal finden in dieser Woche offizielle Wettkämpfe in Functional Fitness statt. Gastgeber ist die Sportschule der Bundeswehr, offiziell eröffnet wurden die Wettkämpfe am Montagabend auf dem Warendorfer Marktplatz. Für die Stadt Warendorf begrüßte die erste stellvertretende Bürgermeisterin Doris Kaiser und für die Sportschule der Bundeswehr Oberst Rüdiger Jorasch alle Athletinnen und Athleten.

Noch bis Samstag messen sich rund 120 Athletinnen und Athleten aus Schweden, Dänemark, den Niederlanden, Ungarn, Lettland, Litauen, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Belgien, Frankreich, Österreich, Kanada und Deutschland in Kraft, Ausdauer, Koordination, Schnelligkeit und Beweglichkeit. Zuschauer sind an allen Wettkampftagen gerne in der Sportschule der Bundeswehr gesehen. Der Eintritt ist frei.

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Land fördert Sport im Kreis Warendorf

NRW-Programm „Moderne Sportstätten 2022“

Um Sportvereine in Nordrhein-Westfalen weiter nach vorne zu bringen, wurden jetzt von der Landesregierung die Förderentscheidungen des Programmaufrufs II des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ freigegeben. Der Kreis Warendorf erhält für seine Vereine rund 500.000 Euro. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro, für den Programmaufruf II stehen 27 Millionen Euro zur Verfügung. 

Senioren Union Ostbevern wählt neuen Vorstand

Ostbevern. Mathilde Breuer ist neue Vorsitzende der Seniorenunion Ostbevern. Auf der Mitgliederversammlung bei Mersbäumer wurde die langjährige Vorsitzende der CDU-Ortsunion Brock jetzt zur Nachfolgerin von Hermann Rotthowe gewählt, der auf eigenen Wunsch nach zehn Jahren im Vorsitzenden-Amt nicht erneut angetreten war.

Ebenfalls neu gewählt wurde Heiner Annegarn, der als stellvertretender Vorsitzender Alfons Jürgens ablöst. Schriftführer der Seniorenunion bleibt Ulrich Brandt, als Beisitzerin wurde Veronika Holkenbrink wiedergewählt. Neben Hermann Rotthowe und Alfons Jürgens wird auch die bisherige Beisitzerin Gerda Jürgens die Aktivitäten der Seniorenunion nur noch aus der zweiten Reihe mitgestalten. Alle drei ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder konnten sich über Präsente freuen, die Mathilde Breuer überreichte. Ein Dank, dem sich auch der heimische Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Daniel Hagemeier gerne anschloss: „Auch die starken Vereinigungen wie CDA, Frauen-Union, Junge Union, MIT und Senioren-Union machen die Stärke unserer CDU als Volkspartei aus.“

Ein Jahr Zukunftskoalition NRW!

Vor einem Jahr haben CDU und GRÜNE im Malkasten in Düsseldorf den Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.

Er ist die Grundlage für ein erfolgreiches Handeln für unsere Koalition für die Menschen in unserem Bundesland. Wir haben bereits einiges angestoßen, viel bleibt noch zu tun – auch unter schwieriger werdenden finanziellen Rahmenbedingungen.

 

 

 

 

CDU NRW Fest

Daniel Hagemeier MdL nahm als Abgeordneter für den Kreis Warendorf am NRW Fest in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim BUND in Berlin teil. Viele Gäste kamen aus dem gesamten Bundesland zusammen, so auch Gäste aus dem Kreis Warendorf. Für den regen politischen Austausch war somit gesorgt.


Oelder Pflegefachkräfte im Gespräch mit Staatssekretär Matthias Heidmeier

Der Austausch von Pflegefachkräften mit Fachleuten aus dem Gesundheitsministerium ist Daniel Hagemeier als Landtagsabgeordnetem besonders wichtig. Deshalb lud er Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Oelder Pflegeeinrichtungen in die Landeshauptstadt ein.

Gemeinsam mit Staatssekretär Matthias Heidmeier und weiteren Mitarbeitern aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ging es u. a. um Arbeitsbedingungen in der Pflege, Fachkräftegewinnung, Personalbemessung, die Zukunft der stationären, ambulanten sowie häuslichen Pflege und viele weitere wichtige Themen.

Daniel Hagemeier kündigte an, sich auch in Zukunft dafür einzusetzen, dass Anliegen und Anregungen im direkten Austausch an die Verantwortlichen herangetragen werden können. Davon profitieren im Ergebnis alle.

Talk am Grill in Beelen

Beelen -  „Talk am Grill" ist ein tolles Format, um in lockerer Runde zusammenzukommen“, ist Daniel Hagemeier überzeugt. Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete war zu Gast bei der jüngsten „Talk am Grill“-Auflage, zu der die CDU-Ortsunion Beelen in den Garten von Haus Heuer eingeladen hatte. Bei strahlendem Sonnenschein berichtete Daniel Hagemeier in seinem Referat nicht nur über aktuelle Themen aus der Landespolitik, sondern bilanzierte auch das erste Regierungsjahr der schwarz-grünen Zukunftskoalition. „Es war von Anfang an eine vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit“, beschrieb Daniel Hagemeier das Miteinander im neuen Düsseldorfer Regierungsbündnis.

Maurizio Wolsink ist Praktikant im Landtagsbüro

Der 26jährige Politikstudent Maurizio Wolsink absolviert aktuell ein dreiwöchiges Praktikum im Landtagsbüro in Düsseldorf.

Als direkt gewählter Landtagsabgeordneter freut sich Daniel Hagemeier, wenn sich junge Menschen für die politische Arbeit interessieren. Ein Praktikum im Landtag bietet die einzigartige Gelegenheit, sich aktiv einzubringen und direkt und persönlich mitzuerleben, wie Politik gestaltet wird. Insbesondere die jetzt anstehende Plenarwoche wird dabei ein spannendes Highlight für den Studenten.

Daniel Hagemeier freut sich auf die Zusammenarbeit mit Maurizio Wolsink und wird gerne auch in Zukunft jungen Menschen die Möglichkeit eröffnen, einen direkten Einblick in den Politik-Betrieb des Landtags zu gewinnen.

57. Kreisparteitag des CDU Kreisverbandes Warendorf-Beckum

57. Kreisparteitag des CDU Kreisverbandes Warendorf-Beckum im Hotel zur Post in Stromberg. Als besonderen Gastredner konnten wir Nathanael Liminski, Minister für Bundes- u. Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes NRW und Chef der Staatskanzlei, begrüßen! Er referierte zum Thema: „Grenzen überschreiten: Der Zusammenhalt Europas im Angesicht des Krieges in der Ukraine“

„Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass der Krieg nach Europa zurückgekehrt ist“, sagte Nathanael Liminski überzeugt.

Vor fast 200 Delegierten aus unseren 37 Ortsunionen hielt der Minister und Chef der Staatskanzlei eine begeisternde Rede nicht nur zur Ukraine und dem leidenschaftlichen Kampf der Menschen dort für Freiheit - sondern auch über die Hilfen, mit denen die Landesregierung die Menschen in dem von Russland überfallenen Land ebenso unterstützt wie die rund 230.000 Ukrainer, die vor Putins Bomben nach NRW geflohen sind.

NRW setzt Förderung der „Sprach-Kitas“ fort

Die Landesregierung hält ihr Versprechen und steigt ab dem 1. Juli 2023 in die Förderung des wichtigen und vielfach gelobten Bundesprogramms der „Sprach-Kitas“ ein. „In Kürze wird die Förderrichtlinie veröffentlicht“, berichten die beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Markus Höner. „Sie ermöglicht die Fortsetzung der Arbeit in den <Sprach-Kitas> auch bei uns im Kreis Warendorf.“

Seit der Entscheidung des Bundes, kurzfristig aus der Förderung der „Sprach-Kitas“ auszusteigen, hat sich Nordrhein-Westfalen für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt. Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.

 

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175 Jahre Bürgerschützenverein Füchtorf e. V.

Daniel Hagemeier MdL gratulierte dem Bürgerschützenverein Füchtorf e. V. zum 175-jährigen Bestehen. An diesem Sonntag nahm er neben Bürgermeister Josef Uphoff und Landrat Dr. Olaf Gericke sowie 25 Gastvereinen am großen Festumzug durch den Ortsteil Füchtorf teil. Daniel Hagemeier beglückwünschte Präsident Wilfried Holtkämper und den 1. Vorsitzenden Olaf Elverkämper und bedankte sich für die Einladung.

 

Hausärztliche Versorgung im Blick

Oelde. Wie können junge Allgemeinmediziner für eine Tätigkeit in Oelde begeistert werden? Diese Frage stellte sich jetzt die Kommission hausärztliche Versorgung. Mögliche Lösungsansätze zeigten Ansgar von der Osten und Karina Kranke (beide Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) sowie Claudia Diermann und Matthis Arndt (beide Hausärzteverband Westfalen-Lippe) auf. Die Kernbotschaft: An der Attraktivität für den ärztlichen Nachwuchs muss gearbeitet werden.

Möglichkeiten dazu bieten Vernetzung und Austausch in Praxisnetzen, Kooperationsformen wie Praxisgemeinschaften, in denen auch Teilzeitmodelle umsetzbar werden und nicht zuletzt auch ein Kümmerer in der Verwaltung, machten die Experten von KVWL und  Hausärzteverband deutlich. Die Vergütung sei eher kein Problem, ist Ansgar von der Osten überzeugt: „Eine gut aufgestellte Hausarztpraxis scheitert nicht wirtschaftlich.“ Von der Osten stellte auch die Fördermöglichkeiten vor, mit denen die KVWL die Ansiedlung von Ärzten in Gebieten mit dringendem Versorgungsbedarf – dazu gehört auch Oelde – unterstützt und nannte Praxisdarlehen, Umsatzgarantien sowie Kostenzuschüsse bei der Errichtung von Zweitpraxen. „Wir kämpfen in Oelde seit Jahren dafür, hausärztlichen Nachwuchs zu gewinnen und die Zahl der Ärzte zu erhöhen“, unterstreicht Ansgar von der Osten mit Blick auf die Altersstruktur der Hausärzteschaft in der Stadt. Aktuell sind 63 Prozent der 16 Oelder Hausärzte über 60 Jahre und 31 Prozent sogar über 70 Jahre alt.

 

Staatspreis des Landes NRW an Frau Dr. Angela Merkel

Höchste Ehre des Landes verliehen:
Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel erhält Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Dr. Angela Merkel am 16. März diesen Jahres den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen. Die Laudatio auf die Geehrte hielt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde. An der feierlichen Verleihung des Staatspreises in der Kölner Flora nahmen zahlreiche Honorationen aus Gesellschaft und Politik teil; darunter der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier.
 

Agrarpolitischer Dialog – Zukunft Landwirtschaft!

Landwirtschaft hautnah! Wie geht es weiter in der Landwirtschaft und wie wird diese in der Zukunft aussehen?

Zu einem agrarpolitischen Fachgespräch hatten die landwirtschaftlichen Ortsverbände aus Sassenberg und Füchtorf gemeinsam mit dem CDU Stadtverband Sassenberg die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW, Silke Gorißen, den Bundestagsabgeordneten Henning Rehbaum und die Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Markus Höner auf den Hof von Werner Horstrup eingeladen.

Die Themenvielfalt war entsprechend der aktuellen Herausforderungen groß: Tierhaltungs- und Herkunftskennzeichnungsverordnung, Düngeverordnung, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, rote Gebiete, Agri-PV und weitere Themen standen auf der heutigen Agenda.

Für unsere Gesellschaft erfüllt die nordrhein-westfälische Landwirtschaft viele essenzielle Funktionen – sie erzeugt Lebensmittel, ist wichtiger Partner im Umweltschutz und leistet wichtige Beiträge zu Klimaschutz und Energiegewinnung.

Ministerin Gorißen machte deutlich, dass die Landesregierung zur Landwirtschaft mit all ihren Facetten steht und die wettbewerbsfähigen Familienbetriebe erhalten wolle. Dafür benötigen unsere Landwirte klare Zukunftsperspektiven, Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Dafür wird sie sich in Berlin und in Brüssel einsetzen! Ein Zukunftsprogramm für eine moderne Landwirtschaft können wir nur gemeinsam entwickeln – mit unseren landwirtschaftlichen Betrieben zusammen!

Die Abgeordneten dankten Ministerin Silke Gorißen sowie allen, die den agrarpolitischen Dialog organisiert haben – insbesondere der Familie Horstrup.

 

70 Jahre Landschaftsverbände

Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe blickten im Monat Mai auf ihr 70-jähriges Bestehen zurück. Mit einem Festakt wurde dieses Jubiläum in Köln gefeiert. Im Jahr 1953 nahmen beide Landschaftsverbände ihre Arbeit auf und sind seitdem eng mit den Regionen Westfalen-Lippe sowie des Rheinlandes und den Menschen in diesen beiden Landesteilen verbunden. Die Festrede hielt an diesem Jubiläumstag Ministerpräsident Hendrik Wüst. Daniel Hagemeier MdL nahm als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales teil.

Tag der Pflegenden

Der 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflegenden. Er innert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der moderneren Krankenpflege, Florence Nightingale.

Die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen hatte an diesem „Internationalen Tag der Pflegenden“ zu einem Tag der „Offenen Tür“ geladen.  Auch Daniel Hagemeier MdL war als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Gesundheitsausschusses dieser Einladung gefolgt und traf sich mit dem Vorstand sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Pflegekammer in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle in Düsseldorf.

Städtebauförderung Land NRW: Rund 8 Millionen Euro gehen in den Kreis Warendorf

Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute die Förderauswahl für die Projekte der „Städtebauförderung 2023“ bekannt gegeben. Insgesamt werden in ganz Nordrhein-Westfalen 225 Projekte in Höhe von 386,2 Millionen Euro gefördert. Auch Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf sind mit rund 8 Millionen Euro unter den geförderten Kommunen dabei. 

Dazu die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier und Markus Höner:

„Unsere Heimat wird fit für die Zukunft gemacht. Dabei ist die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ein verlässlicher Partner. Insgesamt werden bei uns 5 Projekte mit fast 8 Millionen Euro gefördert. Darunter Projekte in Ahlen, Beckum, Ennigerloh, Oelde und Warendorf.

 

 

Gespräch mit Vertretern aus der Pflege im Kreis Warendorf

Pflege bedeutet Wertschätzung! Wie sieht die Situation in der Krankenhauspflege bei uns im Kreis Warendorf aus und welche Anforderungen bestehen für die Ausbildung in der Pflege?
Hierzu hatte Daniel Hagemeier die Präsidentin der Pflegekammer, Sandra Postel, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Marienhospital Oelde, dem Josephs-Hospital Warendorf sowie den Geschäftsführer und Akademieleiter der ZAB, Andreas Winter, nach Düsseldorf eingeladen.
Gut ausgebildete Pflegefachkräfte, gute Arbeits- und Rahmenbedingungen sowie die Wertschätzung des Berufsstandes sind die wichtigsten Voraussetzungen für ein Pflegeumfeld, dass die Menschen um die es geht, in den Mittelpunkt stellen kann.
Damit das für die Pflege notwendige Personal trotz struktureller Herausforderungen auch in Zukunft zur Verfügung steht, müssen alle relevanten Akteure schon heute an einem Strang ziehen. Dazu gehört u. a. eine auskömmliche Finanzierung der Pflege genauso wie die Ermöglichung eines effizienteren Personaleinsatzes sowie die Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Unsere Pflegekräfte kennen aus ihrer Arbeit besser als alle anderen ganz konkrete Probleme und Verbesserungspotentiale. Daher bedankte sich Daniel Hagemeier für die intensive und fachliche Diskussion sowie die wertvollen Hinweise bei Susanne Welp (stellv. Pflegedienstleiterin Marienhospital Oelde), Heinrich Brechtken (stellv. Pflegedirektor Josephs-Hospital Warendorf), den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus beiden Krankenhäusern sowie Sandra Postel und Andreas Winter.  Daniel Hagemeier freut sich auf die Fortsetzung des Dialogs im NRW-Gesundheitsministerium.

 

 

 

Leistungsnachweis der Feuerwehren im Kreis Warendorf

Über 700 Kameradinnen und Kameraden aus allen Feuerwehren im Kreis Warendorf demonstrierten am Samstag im Sassenberger Brook ihre Leistungsfähigkeit: Nach drei Jahren Corona-Zwangspause konnte der Leistungsnachweis der Feuerwehren endlich wieder durchgeführt werden. In Gruppen zu neun Personen gingen die Kameraden an den Start und hatten eine Menge Aufgaben zu bewältigen: Von der ersten Hilfe über Knoten und Stiche, einer theoretischen Prüfung, einer sportlichen Übung bis hin zur Simulation eines Löschangriffs reichte das Aufgabenspektrum, das auf die 78 angemeldeten Gruppen wartete. „Der Leistungsnachweis hat uns gefehlt“, spricht Kreisbrandmeister Heinz-Jürgen Gottmann wohl allen Kameraden aus der Seele. Der Leistungsnachweis sei nämlich nicht nur Gelegenheit, Können und Fähigkeiten unter Beweis zu stellen, sondern immer auch ein Ort des Wiedersehens und der Kameradschaftspflege. Dass Engagement der Feuerwehrleute in allen Städten und Gemeinden unseres Kreises würdigten neben Bürgermeister Josef Uphoff auch der stellvertretende Landrat Winfried Kaup sowie Daniel Hagemeier MdL und Landtagskollege Markus Höner: „Unsere Gesellschaft braucht ihre Bereitschaft, dorthin zu rennen, wo andere weglaufen.“ Schön, dass der Leistungsnachweis als großes „Familientreffen“ der Feuerwehren im Kreis wieder stattfinden könnte und danke an die Feuerwehr Sassenberg, die die Ausrichtung übernommen hatten!

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Besuch bei der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe

Gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Raphael Tigges war Daniel Hagemeier zu Besuch bei der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe in Gütersloh.

Ein Schlaganfall ist eine bedrohliche Herz-Kreislauf-Erkrankung. Jährlich erleiden rund 270.000 Menschen in Deutschland einen Schlaganfall. Wie kann man den Schlaganfall-Patienten neben der schnellen medizinischen Versorgung eine weitere Unterstützung zukommen lassen?

Über das Programm der Schlaganfall-Lotsen wurden die beiden Landtagkollegen von Dr. Michael Brinkmeier, Kathrin Krause und Vanessa Dreibrodt von der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe informiert. Der Schlaganfall-Lotse nimmt den Patienten bereits auf der Stroke Unit (Schlaganfall-Station) in sein Betreuungsprogramm auf und begleitet den Schlaganfall-Patienten durch alle Phasen der Versorgung. Weitere Aspekte im Gespräch waren u. a. die allgemeine Gesundheitsversorgung sowie die Verbesserung der Prävention, der Akutversorgung und Rehabilitation des Schlaganfalls beispielsweise durch ein flächendeckendes Angebot der Schlaganfall-Lotsen.

Bewegungsoffensive: Land NRW fördert Sportangebote für Kinder und Jugendliche

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will Kinder und Jugendliche mit neuen Sportangeboten wieder verstärkt in Bewegung bringen. Mit der „Bewegungsoffensive“ stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen deshalb im Jahr 2023 einmalig zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Aufgrund der Vielzahl und der Qualität der eingegangenen Anträge werden die Fördermittel durch die Landesregierung von einer Million Euro auf zwei Millionen Euro verdoppelt.
Die zurückliegende Corona-Pandemie hat den Sport hart getroffen. Um die entstandenen Defizite auszugleichen, sind zahlreiche und vielfältige Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche erforderlich. Antragsberechtigt war der organisierte Sport (Vereine, Bünde, Verbände) sowie Institutionen und Organisationen des vereinsungebundenen Sports. Antragstellende hatten Zeit, sich bis zum 15. März 2023 zu bewerben.

Eröffnung BildungsCenter Kreishandwerkerschaft Steinfurt Warendorf

Zur Einweihung des gelungenen neuen BildungsCenter in Beckum, hatte die Kreishandwerkerschaft Steinfurt Warendorf viele Gäste geladen. Genau wie  Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Regierungspräsident Andreas Bothe, Landrat Dr. Olaf Gericke, Landtagskollege Markus Höner, Hedwig Tarner sowie viele weitere Gäste gratulierte Daniel Hagemeier MdL dem Kreishandwerksmeister Heinz-Bernd Lohmann, Hauptgeschäftsführer Frank Tischner und Reinhard Kipp als Projektleiter Modernisierung zu den gelungenen Neubauten.

In Beckum sind auf 3.323 Quadratmeter Neubaufläche auf einem vorhandenen, rund 22.000 Quadratmeter großen Grundstück fünf neue Werkstattbereiche (Kfz-Technik, Maler-Lackierer-Handwerk, Elektrotechnik, Schweißtechnik und Tischler-Handwerk) mit 88 neuen Ausbildungs- und Schulungsplätzen entstanden. Eine Cafeteria ist noch im Bau.

Auch in Rheine hat die Kreishandwerkerschaft Steinfurt Warendorf ein neues BildungsCenter eröffnet. Beide Bauprojekte haben zusammengerechnet rund 26 Millionen Euro gekostet, neben Fördermitteln des Bundesbildungsministeriums und über das Land NRW bewilligte Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE.NRW) hat die Kreishandwerkerschaft Steinfurt Warendorf zehn Millionen Euro aus Eigenmitteln beigesteuert.

Danke für diese große Investition in die duale Berufsausbildung und in die Zukunft vieler künftiger Auszubildender im Handwerk. Moderne Bildungsstätten und gut ausgestattete Lehrwerkstätten sind ein wichtiger Bestandteil einer attraktiven Ausbildung im Handwerk. Genau wie unser Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sind Markus Höner MdL und Daniel Hagemeier MdL überzeugt: Wer heute eine Ausbildung im Handwerk absolviert, hat glänzende Karrierechancen und kann mit ausgesprochen großer Wahrscheinlichkeit bis zur Rente in unserer heimischen Region einen guten und sicheren Arbeitsplatz finden!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tag der Arbeit 2023 - Empfang der Landesregierung

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. In dessen Vorfeld hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag, den 27. April zum traditionellen Arbeitnehmerempfang der Landesregierung nach Mönchengladbach eingeladen. An der Veranstaltung nahmen rund 500 geladene Gäste aus Gesellschaft, Gewerkschaften und der Politik teil - darunter auch der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier.

In seiner Rede betonte der nordrhein-westfälische Regierungschef das Ziel, das Land zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas weiterentwickeln zu wollen. In diesem Zusammenhang sei die Sicherung von Fachkräften zur Bewältigung bestehender Herausforderungen und zur Sicherstellung einer guten Zukunft zentral. Damit Menschen ihre Arbeitskraft und Fähigkeiten am Standort Nordrhein-Westfalen zur Entfaltung bringen sei die Botschaft des 1. Mai aktueller denn je, die auf die Notwendigkeit fairer Arbeitsbedingungen und guter Löhne hinweist. Für diese Zielen setze sich die Landesregierung mit ihrer Politik ein.

Daniel Hagemeier MdL zu Gast in der CDU Kreistagsfraktion

Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Guido Gutsche war Daniel Hagemeier MdL zu Gast in der CDU Kreistagsfraktion. Thema des Abends war die medizinische Versorgung im Kreis Warendorf. Für die schwarzgrüne Landesregierung ist die gesundheitliche Versorgung ein sehr zentrales und wichtiges Thema.

 

Hausärztinnen und Hausärzte sowie die Erreichbarkeit eines Krankenhauses in der Grund- und Regelversorgung in 20 Autominuten sind besonders wichtige Säulen der wohnortnahen Versorgung. Daniel Hagemeier machte in seinem Vortrag deutlich, welche Schwerpunkte in der gesundheitlichen Versorgung für NRW gesetzt werden. „Wir werden die Landarztquote ausbauen und das Hausarztaktionsprogramm verstetigen. Zudem wollen wir die Zahl von Studienplätzen für Medizin um 20 Prozent weiter erhöhen,“ so Daniel Hagemeier in seinem Bericht.

 

Das Land NRW nimmt mit dem Hausarztaktionsprogramm seine politische Mitverantwortung für die Sicherstellung der wohnortnahen Versorgung wahr. Insbesondere Niederlassungen und Anstellungen für Hausärzte in Kommunen mit bis zu 25.000 Einwohnern werden gefördert, um punktuellen Engpässen in der hausärztlichen Versorgung präventiv entgegen zu wirken. Auch Kommunen mit einer Einwohnerzahl zwischen 25.001 und 40.000 Einwohnern können vom Hausarztaktionsprogramm profitieren, wenn die Altersstruktur der Hausärzteschaft vor Ort besonders ungünstig ist. „Um langfristig die hausärztliche Versorgung in NRW sicherzustellen, wird mehr Nachwuchs benötigt, insbesondere im ländlichen Raum,“ so Daniel Hagemeier. Ziel der Landesregierung ist eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen in NRW. Im Rahmen des Hausarztaktionsprogramms werden aus Landesmitteln bis zu 60.000 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss gezahlt.

 

Ein weiteres zentrales Thema des Abends war die NRW-Krankenhausreform. Daniel Hagemeier unterstrich die Wichtigkeit dieser Reform und die Zielsetzung der Landesregierung. Für NRW steht fest: Wir haben Interesse am Gelingen beider Krankenhausreformen – sowohl der des Bundes als auch der NRW-Krankenhausplanung. Für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans stehen 2,51 Milliarden Euro für Investitionen in zukunftsfähige Strukturen zur Verfügung.

 

Füchtorfer Spargelfrühling

Daniel Hagemeier MdL nahm gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen Henning Rebaum MdB am Füchtorfer Spargelfrühling teil. Zur Spargelkönigin wurde Denise I. Freiwald gekürt. Herzlichen Glückwunsch! Zu den Gratulantinnen gehörten auch die Sassenberger Schachblumenfee Lisa Pankewitsch sowie die Stromberger Pflaumenkaiserin Sylvia I. Tkacenko. Mit dem Füchtorfer Spargelfrühling wird immer die traditionelle Spargelsaison im April eröffnet und die neue Spargelkönigin gekürt. Das Familienfest lockt jedes Jahr viele Besucher von Nah und Fern an. Unter den Gästen war auch in diesem Jahr Bürgermeister Josef Uphoff sowie Landrat Dr. Olaf Gericke.

 

 

Frühlingsfest in Westbevern

Daniel Hagemeier MdL nahm auf Einladung des Westbeverner Krinks e.V. auch am diesjährigen Frühlingsfest in Westbevern teil. Seit nun mehr als 300 Jahren findet am zweiten Sonntag nach Ostern die traditionelle Kirmes mit Frühlingsfest in Westbevern statt. Auf dem Dorfplatz wurde den Besuchern von Nah und Fern neben der klassischen Kirmes auch das Kunsthandwerk, ein großer Bauernmarkt, ein Flohmarkt sowie Aussteller aus dem regionalen Gewerbe geboten. 

 

Besuch auf dem THW Übungsplatz in Handorf

Auf Einladung des THW Ortsverbandes Warendorf konnte Daniel Hagemeier MdL den Übungsplatz des THW in Handorf besuchen. Technische Hilfe im zivilen Bevölkerungsschutz sowie Einsätze im Ausland im Auftrag der Bundesregierung. Hierfür steht der THW in Deutschland. Daniel Hagemeier MdL bekam einen spannenden Einblick in die vielfältigen Aufgaben des THWs. Ob der Einsatz von Pumpen zur Bekämpfung von Überflutungen, Räumen und Bergen, die Trinkwasserversorgung aufbauen oder die Beleuchtung sowie den Brückenbau sicherstellen. In vielen Bereichen ist der THW sehr gut spezialisiert. Ein weiterer Besuch ist für die Zukunft geplant.

 

Neues Förderprogramm: Land und Aktion Mensch fördern Inklusion in Warendorf

Nordrhein-Westfalen ist ein Land in dem Menschen mit und ohne Behinderung selbstbestimmt und zunehmend barrierefrei leben können. Die Förderung von Inklusion ist dem Land deshalb ein besonderes Anliegen.

Die Landesregierung hat gemeinsam mit der Aktion Mensch den Startschuss für das neue Förderprogramm „Inklusion vor Ort gegeben“. Die Stadt Warendorf hat sich dabei als eine von vier Modellkommumen im Bewerbungsverfahren gegen 37 weitere Kommunen behauptet. Warendorf wird demnach bis zu fünf Jahre finanziell gefördert, um vor Ort so genannte „inklusive Sozialräume“ zu schaffen. Unter der Zielsetzung „Verstehen - verändern - verstetigen“ wollen die Stadt Warendorf, Caritasverband und Kreisdekanat Inklusion im ländlich geprägten Raum weiter etablieren. Gleichzeitig soll Inklusion als Querschnittsthema, das viele Lebensbereiche betrifft, in der Stadtverwaltung weiter verankert werden. Für das Förderprogramm stellen das Land und die Aktion Mensch in einem ersten Schrittt insgesamt 3,2 Millionen Euro zur Verfügung.


 

 

CORONA-UPDATE +++Aktuelle Coronaschutzverordnung+++AB 01.02.2023

 Bitte klicken Sie auf den Link um die Verordnung im PDF-Format einzusehen:

-CoronaSchVO ab 01.02.2023

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

CORONA-UPDATE +++Anpassung der Coronaregeln+++AB 01.02.2023
Anpassung der Coronaregelungen zum 1. Februar 2023: Die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Pflicht zur Isolierung entfallen Die Landesregierung wird zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolierungspflichten für Corona-Infizierte auslaufen lassen. Schutzmaßnahmen werden sich ab dann auf Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen konzentrieren. Die meisten anderen Bundesländer verfahren ähnlich. Hierdurch wird eine sehr weitgehende Rückkehr zur Normalität ermöglicht.

„Das Infektionsgeschehen hat sich glücklicherweise abgeschwächt, und der Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ist aufgrund von Impfungen, aber auch durch die Infektionen in diesem Herbst und Winter sehr hoch. Die Schutzmaßnahmen konzentrieren sich nun nur auf einige wenige Maßnahmen, die überwiegend aus Bundesrecht resultieren und dem Schutz besonders vulnerabler Einrichtungen dienen“, so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Neben der Maskenpflicht im ÖPNV werden auch die Testregelungen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nicht verlängert. Gleiches gilt für Gemeinschaftsunterkünfte und Justizvollzugsanstalten.
 
Die Test- und Quarantäneverordnung läuft zum 31. Januar 2023 gänzlich aus. Somit endet die Pflicht, sich im Falle einer Corona-Infektion fünf Tage in häusliche Isolierung zu begeben. Alle Isolierungen aufgrund der auslaufenden Verordnung enden automatisch mit Ablauf des 31. Januar 2023. Ab dem 1. Februar 2023 gilt damit umso mehr der Grundsatz der Eigenverantwortung und Rücksichtnahme auf andere, insbesondere vulnerable Personen.

Minister Karl-Josef Laumann: „Es kommt nun noch stärker auf die Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen an. Wer krank ist, bleibt zu Hause. Das ist jetzt besonders wichtig, und ich bitte alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dies auch so in ihren Betrieben zum Schutz der Belegschaft zu kommunizieren.“
 
Bestehen bleiben hingegen die vorwiegend aus Bundesrecht resultierenden Schutzmaßnahmen für Einrichtungen für vulnerable Personen.

Demnach gilt:

  • Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten. Der Tag der Testung wird dabei nicht mitgerechnet.
  • Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung).
  • Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.
  • Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.
  • Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen. Hier reicht ein Selbsttest für Besucher grundsätzlich aus, soweit nicht die Einrichtung eine Testmöglichkeit vor Ort anbietet. 

 

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++Ab 30.11.2022
CORONA-UPDATE +++Aktuelle Coronaregeln+++AB 01.10.2022

Bitte klicken Sie auf den jeweiligen Link um die Verordnung im PDF-Format
einzusehen:  

 - Ankündigung Corona-Regeln ab 01.10.2022

- CoronaSchVO gültig ab 01.10.2022

 -CoronaTestQuarantäneVO ab 01.10.2022

 

Weiter Informationen erhalten Sie auf der Seite des Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales:

Weiterleitung zum MAGS NRW 

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Die Schutzmaßnahmen gelten vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023.

Basisschutz und Stufenkonzept

Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat soll ab Oktober bundesweit Maskenpflicht im Fernverkehr, in Arztpraxen und den Praxen weiterer Heilberufler, sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sieht das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19“ vor.

Darüber hinaus werden Pflegeheime dabei unterstützt, Beauftragte einzusetzen, die sich um Impfung, Hygiene und Medikation bei der Pandemiebekämpfung kümmern.

Zudem sollen die Länder die Möglichkeit erhalten, je nach Infektionslage in zwei Stufen auf die Pandemieentwicklung zu reagieren.

Bundesweit geltende Basis-Schutzmaßnahmen

  • FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr (medizinische Masken für 6-14-Jährige und Personal).
  • FFP2-Maskenpflicht in Arztpraxen und Praxen aller Heilberufler
  • Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern während ihrer Tätigkeit.

Ausnahmen von der Testnachweispflicht sind vorgesehen für Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen oder von den jeweiligen Dienstleistern behandelt, betreut oder gepflegt werden.

Ausnahmen von der Maskenpflicht sind vorgesehen, wenn die Behandlung dem Tragen einer Maske entgegensteht sowie für in den jeweiligen

Einrichtungen behandelte oder gepflegte Personen in den für ihren persönlichen Aufenthalt bestimmten Räumlichkeiten.

Grundsätzlich ausgenommen von der Maskenpflicht sind ferner Kinder unter 6 Jahren, Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können sowie gehörlose und schwerhörige Menschen.

Darüber hinaus können die Länder abgestuft nach Infektionslage auf das Pandemiegeschehen reagieren:

Länderstufenkonzepte

In einer ersten Stufe können die Länder weitergehende Regelungen erlassen, um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.

1. Stufe

  • Die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr.
  • Die Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme ist bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen, in Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie in gastronomischen Einrichtungen und bei der Sportausübung für Personen vorzusehen, die über einen Testnachweis verfügen.
  • Die Länder können außerdem Ausnahmen für diejenigen erlauben, die genesen sind (Genesenennachweis: Es gilt die bisherige 90 Tage-Frist) oder die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt. Unabhängig davon können Veranstalter weiterhin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und eigene Einlassregeln verhängen.
  • Zudem ist eine Maskenpflicht in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen für Beschäftigte sowie für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr möglich, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist.
  •  Die Verpflichtung zur Testung in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, Hafteinrichtungen, Kinderheimen) sowie Schulen und Kindertageseinrichtungen.

2. Stufe

Sollte sich eine Corona-Welle trotzdem weiter aufbauen und stellt ein Landesparlament für das gesamte Bundesland oder eine konkrete Gebietskörperschaft anhand bestimmter, gesetzlich geregelter Indikatoren eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen fest, können dort außerdem folgende Maßnahmen angeordnet werden:

  • Die Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
  • Verpflichtende Hygienekonzepte (Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Vermeidung unnötiger Kontakte, Lüftungskonzepte) für Betriebe, Einrichtungen, Gewerbe, Angebote und Veranstaltungen aus dem Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume, in denen sich mehrere Personen aufhalten.
  • Die Anordnung eines Mindestabstands von 1,5 m im öffentlichen Raum.
  • Die Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.

 

Unter diesem Link gibt es weitere Informationen:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg.html

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 25.08.2022

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- CoronaSchVO gültig ab 25.08.2022

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 08.08.2022

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- CoronaSchVO gültig ab 08.08.2022

 

Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Regelungen
Corona-Schutzverordnung sowie Test- und Quarantäneverordnung bestehen zunächst bis zum 25. August 2022 weiterhin Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert. Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in allen Altersklassen sowie die weiterhin hohe Zahl von Patientinnen und Patienten mit einer Coronainfektion in den Krankenhäusern.

Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:

  • Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
  • Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
  • Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
  • Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
  • In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden. Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Die Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls verlängert. Auch künftig gilt: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation. Nach fünf Tagen besteht jedoch die Möglichkeit der Freitestung. In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert > 30) erforderlich. Ein selbst durchgeführter Test reicht nicht aus. Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.

Die Änderungsverordnung mit den Verlängerungen tritt formal am 28. Juli 2022 in Kraft, so dass die Verordnungen jeweils ohne Unterbrechung fortgelten.

Verlässlich, sicher, wachsam
Landesregierung geht mit gemeinsamen Kompass in den Coronaherbst Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden, Sicherung der kritischen Infrastruktur und Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in Schulen und Kitas

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt. Dieser wird von den Ressorts in den nächsten Wochen weiter konkretisiert. Schon jetzt stehen die Leitlinien der Coronastrategie für Nordrhein-Westfalen fest: Die Ermöglichung einer Normalisierung im gesellschaftlichen Leben muss mit einer konsequenten Vorsorge auf mögliche kritische Infektionsentwicklungen einhergehen. Die Landesregierung orientiert sich dabei an den Empfehlungen und Szenarien des Corona-Expertenrats der Bundesregierung. Dabei gilt es, aus den Erfahrungen der letzten zweieinhalb Jahre zu lernen, um auf die Entwicklungen des Pandemieverlaufs kurzfristig und angemessen reagieren zu können. Es ist klares Ziel der Landesregierung, den Betrieb von Schulen und Kitas aufrecht zu erhalten und eine erneute flächendeckende Schließung unbedingt zu vermeiden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Die Pandemie hat uns gelehrt, dass Vorbereitung nie zu früh beginnen kann. Wir gehen in den dritten Corona-Winter und darauf gilt es, sich rechtzeitig einzustellen. Deshalb hat sich die Landesregierung bereits jetzt kurz nach ihrem Amtsantritt auf einen gemeinsamen Fahrplan für eine vorausschauende Pandemiepolitik verständigt. Damit gehen wir verlässliche, verständliche und verhältnismäßige Schritte im Kampf gegen das Virus. Flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas darf es nicht mehr geben. Vorausschauend, umsichtig, für alle nachvollziehbar – so sollte der Umgang mit Corona an unseren Schulen sein.“

Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: „Auch wenn die Wirtschaft nach dem Einbruch der Pandemie wieder Tritt fassen konnte, ist das Vorkrisenniveau immer noch nicht erreicht. Der russische Angriffskrieg und die steigenden Energiepreise treffen auf eine Wirtschaft, die sich gerade erst von der Pandemie erholen konnte. Um gut durch den Herbst und eine neue Infektionswelle zu kommen, ist nun unser aller Wachsamkeit und entschiedenes Handeln gefordert. Wir als Landesregierung treffen angesichts dieser multiplen Krisen jetzt Vorsorge, um den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit zu geben. Das gilt bei der Energiekrise genauso wie im Umgang mit der Corona-Pandemie.“

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Trotz hoher Infektionszahlen ist die Lage auf unseren Intensivstationen derzeit beherrschbar. Das ist einerseits erfreulich, andererseits kann uns heute niemand sagen, was uns im Herbst und Winter dieses Jahres erwartet. Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin beobachten und dabei einen Mix aus Indikatoren auswerten, denn wir müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein. Es kann die Situation auf uns zukommen, in der wir wieder über Maskenpflichten oder Zugangsbeschränkungen durch Tests sprechen müssen. Diese Optionen muss uns der Bund dringend ermöglichen. Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.”

Schulministerin Dorothee Feller: „Ich möchte die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Schulen auch unter den Bedingungen der Pandemie bestmöglich arbeiten können. Als eine meiner ersten Amtshandlungen habe ich deshalb einen Corona-Koordinierungsstab ins Leben gerufen, der nun ein Konzept erarbeitet, das auch im Herbst und Winter einen sicheren Schulbetrieb erlaubt. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Tests und Masken hierzu einen Beitrag leisten können, wenn es das Infektionsgeschehen erfordert. Klar ist dagegen: Flächendeckende Schulschließungen soll es in Zukunft nicht mehr geben. Auf Grundlage unserer Planungen werden wir zeitnah das Gespräch mit Schulleitungs- und Lehrerverbänden suchen, ebenso mit den Vertretungen von Schülerinnen, Schülern und Eltern. Auch die Schulträger werden wir eng in die Vorbereitungen für das kommende Schuljahr einbinden. Ich möchte allen am Schulleben in Nordrhein-Westfalen Beteiligten eine verlässliche Partnerin sein und ihnen die größtmögliche Planungssicherheit geben.“

Maßgebliche Rahmenbedingungen für die Maßnahmen des Landes müssen durch den seitens der Bundesregierung noch vorzulegenden gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene gestaltet werden. Vorbehaltlich dieser Regelungen sind folgende Grundsätze für die Politik der Landesregierung entscheidend:

Indikatoren

Der bisherige Verlauf der Pandemie hat gezeigt, dass es nicht den einen, alleine entscheidenden Indikator gibt. Die Festlegung von bestimmten Schwellenwerten ist im Lauf der Pandemie völlig unterschiedlich zu bewerten. Im Hinblick auf die sich wandelnden Eigenschaften und Wirkungen von Virusmutationen haben sie sich allerdings als nicht verlässlich erwiesen.

Die Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen muss daher auch in der Gesamtschau verschiedener Indikatoren beurteilt werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und die Auslastung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten. Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen. 

Schutzmaßnahmen
Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden. Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden. Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).

Schulen und Kitas

Höchste Priorität hat die Aufrechterhaltung der Präsenzangebote in Schulen und Kitas. Lern- und Entwicklungsnachteile sowie Betreuungsengpässe müssen unbedingt vermieden werden. Als Basisschutzmaßnahme ist eine rechtzeitige Frischluftzufuhr in den Räumlichkeiten von Bildungseinrichtungen zentral. Daher hat der Expertenrat der Bundesregierung die flächendeckende Anschaffung von CO2-Messgeräten empfohlen. Dies wird das Land prüfen. Bei einer hohen Infektionsdynamik kann auch eine Maskenpflicht erneut sinnvoll sein. Reihentestungen werden von den Expertinnen und Experten nicht empfohlen. Das Land wird aber Vorsorge für ein ungünstiges Infektionsszenario treffen, in dem Testungen als Schutzmaßnahme zur Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebes wieder erforderlich sein könnten.

Teststrategie

Die Teststrategie wird – vor allem im Hinblick auf die Finanzierung –sinnvollerweise bundeseinheitlich festgelegt. In diese Diskussion wird sich Nordrhein-Westfalen fachlich weiterhin intensiv einbringen. In der aktuellen Pandemiesituation erscheint es vor allem geboten, die für den Schutz vulnerabler Personen erforderlichen Testungen weiterhin kostenfrei anzubieten. Dies betrifft insbesondere Zutrittstestungen für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Angebote der Eingliederungshilfe. Arbeitgebertestungen werden weiterhin befürwortet.

Impfstrategie

Um auch im Herbst/Winter wieder eine möglichst hohe Impfquote zu erreichen, ist es entscheidend, den Menschen einen möglichst niedrigschwelligen und einfachen Zugang zu den Impfangeboten zu ermöglichen. Die im letzten Jahr aufgebauten Impfstrukturen haben sich hier erfolgreich bewährt. Der Schwerpunkt der Impfungen wird weiterhin in den Arztpraxen liegen. In allen Kreisen und kreisfreien Städten wurden ergänzend dazu Vorhaltestrukturen für zusätzliche Impfangebote geschaffen, die innerhalb von 14 Tagen in der Lage sind, zusätzlich zu den Arztpraxen wöchentlich mindestens 250.000 Impfungen durchzuführen.

Forschung

Das Gesundheitsministerium fördert mit 2,4 Millionen Euro Forschungsprojekte zum Infektionsgeschehen in der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen. Das Ziel ist es, Erkenntnisse zu sammeln, um im Falle einer weiteren Corona-Welle im nächsten Herbst/Winter effektiver und effizienter handeln zu können. Die Forschungen ordnen sich in vier Themenfelder ein: Verlauf des Infektionsgeschehens und Immunität in der Bevölkerung, Infektionskettenanalyse, Immunität nach Impfung, Inanspruchnahme der Impfungen in der Bevölkerung.

 

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++Ab 30.06.2022
CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 26.05.2022

Bitte klicken Sie auf den jeweiligen Link um die Verordnungen im PDF-Formateinzusehen:   

  1. Dritte Verordnung zur Änderung der Coronaschutzverordnung vom 24.05.2022
  2. CoronaSchVO ab 26.05.2022 Lesefassung
CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 04.05.2022
Neue Test- und Quarantäneregelungen ab 5. Mai 2022: Freitesten bereits nach fünf Tagen möglich
Für Kontaktpersonen gelten nur noch Empfehlungen statt einer verpflichtenden Quarantäne Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung veröffentlicht. Diese gilt ab Donnerstag, 5. Mai 2022. Darin werden die neuen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) aufgegriffen. In der neuen Verordnung werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt.

? War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die Isolierung nun bereits durch einen frühestens am fünften Tag der Isolierung erfolgten negativen Test beendet werden.

? In Nordrhein-Westfalen ist für das Freitesten aber nach wie vor ein offizieller Test (Bürgertestung oder PCR-Test) erforderlich.

? Ohne Freitestung endet die Isolierung wie bisher automatisch nach zehn Tagen.
 
? Für Kontaktpersonen besteht keine Absonderungspflicht mehr. Vielmehr wird die RKI-Empfehlung umgesetzt, Kontakte zu reduzieren.
 
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: „Ich halte eine Verkürzung der Isolierungsregelungen für vertretbar. Die Anpassungen sind auch in Nordrhein-Westfalen möglich, da nach Ansteckung mit einer Omikron-Variante die Inkubationszeiten und die Krankheitsverläufe in der Regel kürzer sind. In Nordrhein-Westfalen kommt zudem noch die im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohe Impfquote gerade in den älteren Altersgruppen hinzu."

Und weiter: „Auch wenn das RKI nur noch von einer dringenden Empfehlung für das Freitesten spricht, halten wir in Nordrhein-Westfalen an der verpflichtenden Freitestung durch eine offizielle Teststelle fest. Gerade für den Schutz von vulnerablen Personen halte ich das auch weiterhin für geboten – insbesondere vor der Wiederaufnahme einer Tätigkeit in vulnerablen Einrichtungen“
 

Die nun veröffentlichte Verordnung beinhaltet insbesondere folgende Regelungen:

Isolierung bei einer Coronainfektion

Wer selbst infiziert ist, muss sich weiterhin automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung in Isolierung begeben.
 

  • Die Isolierung dauert weiterhin grundsätzlich zehn Tage. Die Isolierung kann grundsätzlich nach zehn Tagen ohne weiteren Test beendet werden.
     
  • Die Isolierungszeit zählt ab dem Tag des ersten Auftretens der Symptome oder des Testergebnisses.
     
  • Ab dem fünften Tag der Isolierung ist eine „Freitestung“ möglich. Voraussetzung dafür ist ein negatives Testergebnis (Coronaschnelltest einer offiziellen Teststelle, PCR-Test oder der PCR Test mit Ct Wert über 30, ein Selbsttest ist nicht ausreichend).
     
  • Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung der Isolierung und auch nicht für die Geltendmachung von Entschädigungen für ausfallende Löhne erforderlich.
     
  • Positiv getestete Personen müssen – wie bisher - ihre engen Kontaktpersonen der letzten zwei Tage schnellstmöglich eigenständig über die Infektion informieren. 
     

Infizierte Beschäftige in vulnerablen Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder Einrichtungen der Eingliederungshilfe)

  • Die allgemeinen Regelungen finden auch hier Anwendung.
     
  • Es gilt zudem ein Tätigkeitsverbot.
     
  • Für die Wiederaufnahme der Tätigkeit muss der oder die Beschäftigte mindestens 48 Stunden symptomfrei sein.
     
  • Dem Arbeitgeber ist der Nachweis einer negativen Testung (Coronaschnelltest, PCR-Test oder der PCR Test mit Ct-Wert über 30) vorzulegen.
     
  • Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung des Tätigkeitsverbots erforderlich.
     

Quarantäne (gilt bei Haushaltsangehörigen und engen Kontaktpersonen)

  • Entsprechend der Empfehlungen des RKI entfällt die behördliche Absonderungspflicht (Quarantäne) für Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen von SARS-CoV-2-Fällen ab sofort ganz. Auch wer als Kontaktperson mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss nicht mehr automatisch in Quarantäne.
     
  • Es wird diesen Personen aber empfohlen, Kontakte zu reduzieren. Dies bedeutet: Für fünf Tage sollten enge Kontakte zu anderen Personen, insbesondere in Innenräumen und größeren Gruppen, vermieden werden. Sofern es ihnen möglich ist, sollten sie im Homeoffice arbeiten. Darüber hinaus wird eine Kontaktreduzierung, ein Selbstmonitoring (Selbsttests, besonderes Achten auf Symptome sowie Messen der Körpertemperatur) und das Tragen mindestens einer medizinischen Maske bei Kontakt zu anderen Personen bis zum fünften Tag nach dem Kontakt mit der infizierten Person empfohlen. Treten Symptome auf, muss ein Test durchgeführt werden.
     
  • Für immunisierte Beschäftigte in sogenannten vulnerablen Einrichtungen, wie zum Beispiel Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder der Eingliederungshilfe gilt, wenn sie enge Kontaktpersonen von infizierten Personen sind, darüber hinaus eine tägliche Testpflicht (Nachweis über offizielle Teststelle, Arbeitgebertestung oder Selbsttest) vor Dienstantritt für die Dauer von fünf Tagen. Diese Pflicht wurde in der Coronaschutzverordnung ergänzt. 
     

Die Neuregelungen gelten ab dem 5. Mai 2022 auch für Personen, die zu diesem Zeitpunkt schon aufgrund der bisherigen Verordnung in Quarantäne oder Isolation waren. Diese können sich ebenfalls nun frühzeitiger frei testen bzw. die Quarantäne als Kontaktperson beenden.
 

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 29.04.2022

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Coronaschutzverordnung: Basismaßnahmen werden verlängert

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung zunächst bis zum 27. Mai 2022 verlängert. Gesundheitsminister Laumann erklärt: „Die Infektionszahlen sind zwar gefallen, aber dennoch weiterhin hoch. Es gibt immer noch viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer an Corona und versterben. Und in den Gesundheitseinrichtungen arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten mit einer sehr hohen Belastung.“

Bestehen bleiben damit weiterhin die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen. Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt. Die Testregelungen für die Krankenhäuser werden mit der jetzt geänderten Fassung der Coronaschutzverordnung vereinheitlicht. Psychiatrische Krankenhäuser unterliegen damit den einheitlichen Regelungen für Krankenhäuser, ebenso wie Entziehungsanstalten des Maßregelvollzugs. In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann – wie bisher – für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: „Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben.“

Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 27. Mai 2022.

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 03.04.2022
CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 31.03.2022

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CoronaTestQuarantäneVO ab 31.03.2022

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 19.03.2022
Nordrhein-Westfalen nutzt Übergangsregelung: Neue Corona-Schutzverordnung bis zum 2. April
Minister Laumann: Gefährden wir jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen

Nach Beschluss des Deutschen Bundestags gilt vom morgigen Samstag an ein neues Infektionsschutzgesetz. Angesichts der zunehmenden Anzahl der Corona-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern verlängert die nordrhein-westfälische Landesregierung viele der bisher geltenden Schutzmaßnahmen der Coronaschutzverordnung bis zum 2. April 2022. Dazu nutzt die Landesregierung die Übergangsregelung im geänderten Infektionsschutzgesetz.

Maskenregelungen in Innenräumen bleiben bestehen, im Freien entfällt die Maskenpflicht. Für besonders risikobehaftete Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Justizvollzugsanstalten) wurden die im Bundesgesetz jetzt weggefallenen bisher bundeseinheitlichen Vorgaben in der Landesverordnung übernommen.

Für andere Beschränkungen, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren, gibt es auch nach Maßgabe der Übergangsregelung des geänderten Infektionsschutzgesetzes keine Rechtsgrundlage mehr, sodass persönliche Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen (private Treffen bisher nur mit eigenem Haushalt oder max. zwei Personen aus einem weiteren Haushalt) sowie Zugangsbeschränkungen für Versammlungen wegfallen. Auch die prozentualen Kapazitätsbegrenzungen und festen Personenobergrenzen für Einrichtungen und Veranstaltungen entfallen, so zum Beispiel für den Besuch von Sportveranstaltungen. Diverse Zugangsbeschränkungen (etwa für Jugendarbeit, Sport im Freien und Versammlungen, Trauungen und Feiern in Privaträumen) werden aufgehoben.

Minister Laumann erklärt: „Wir alle sehnen ein Ende der Pandemie herbei. Leider bekommen aber gerade viele in ihrem Betrieb, im privaten Umfeld oder auch durch eine eigene Infektion mit: Die Pandemie ist nicht vorbei. Deshalb nutzen wir in Nordrhein-Westfalen die uns bis zum 2. April 2022 verbliebenen Möglichkeiten und verlängern viele Schutzmaßnahmen. Gesellschaftliches, wirtschaftliches und kulturelles Leben sind bereits im Wesentlichen normal möglich. Gefährden wir durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate.“

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 10.03.2022

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CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 04.03.2022
Wichtige Änderungen auf einen Blick:

          

CORONA-UPDATE +++NEUE VERSION CORONASCHUTZVO+++AB 04.03.2022

Aktuelle Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gültig ab dem 04.03.2022

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