Plenarrede am 28.03.2023 zum Thema "Psychotherapeutische Versorgung"
Psychotherapeutische Versorgung
Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen hat die gute medizinische Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen Priorität.
Dies gilt für die ambulante Versorgung genauso wie für die stationäre Versorgung.
Dies gilt für den städtisch geprägten Raum genauso wie für den ländlichen.
Eine gute medizinische Versorgung ist dabei das Ergebnis
- vorausschauender Planung,
- effizienter Strukturen durch richtige Anreize und
- dem vertrauensvollen Zusammenwirken von Politik und allen relevanten Akteuren.
Genau dafür steht die Politik dieser Landesregierung und der sie tragenden Zukunftskoalition von CDU und Grünen.
Mit der neuen Krankenhausplanung, dem Hausärzteprogramm und der Landarztquote hat Nordrhein-Westfalen die Weichen richtig gestellt.
Dabei geht es um Versorgungssicherheit.
Es geht um die Sicherung der medizinischen Qualität.
Und es geht um Erreichbarkeit und Verfügbarkeit für die Menschen.
Überall in unserem Land und in allen medizinischen Disziplinen.
Nordrhein-Westfalen ist bei der Schaffung von Rahmenbedingungen die die Verwirklichung der genannten Punkte erlauben heute bundesweit Vorbild und Vorreiter gleichermaßen.
Und ich danke an dieser Stelle Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann für seine weitsichtige Politik
und die mit den Programmen und Konzepten eingeleitet Maßnahmen, um die skizzierten Punkte zu erhalten oder weiter zu verbessern.
Mein Dank gilt gleichermaßen den Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitsbereich -
Den Praktikerinnen und Praktiker, die durch beherztes Engagement für den Erfolg der Maßnahmen sorgen und so eine gute medizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen:
Heute und in Zukunft.
Meine Damen und Herren,
wir wissen um die Herausforderungen bei ambulanten psychotherapeutischen Versorgung.
Dabei steht eine gute Versorgungsquote auf dem Papier teils im Widerspruch zu den Wartezeiten auf einen Therapieplatz.
Wartezeiten wirken die Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe aber bereits entgegen:
Örtlichen Versorgungsbedarfen wird gezielt mit Sonderbedarfszulassungen und Ermächtigungen begegnet.
Auch gezielte finanzielle Fördermöglichkeiten stehen den Kassenärztlichen Vereinigungen im Rahmen der Selbstverwaltung als Werkzeug zur Verfügung.
Ziel ist außerdem auch in diesem Bereich eine passgenauere Bedarfsplanung in die Praxis zu bringen:
Die Landesregierung wirkt im Schulterschluss mit den anderen Bundesländern auf Bundesebene darauf hin, dass ein Gesetzentwurf zur Umsetzung der vorgesehenen Reform der psychotherapeutischen Bedarfsplanung schnellstmöglich vorgelegt wird.
Der Bund hat die gesetzliche Anpassungen bereits angekündigt.
Es ist gut für die Versorgung vor Ort, wenn den Ankündigungen jetzt schnell Taten folgen.
Meine Damen und Herren, zur Verbesserung der Hilfeleistungen für psychisch kranke Menschen vor Ort unterstützt die Landesregierung außerdem seit dem Jahr 2022 den Aufbau und die Arbeit von Gemeindepsychiatrischen Verbünden.
Ziel ist es, einrichtungsübergreifend und gut aufeinander abgestimmten Hilfen für psychisch erkrankte Menschen anbieten zu können.
Erste Erfolge lassen sich in der Praxis beobachten.
Das ist ganz im Sinne der Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind um psychische Herausforderungen bewältigen zu können.
Das wollen wir und deshalb werden wir den eingeschlagenen Weg auch weiter beschreiten.
Liebe Kolleginne und Kollegen,
ich fasse zusammen:
- Örtlichen Versorgungsbedarfen wird schon jetzt gezielt mit Sonderbedarfszulassungen und Ermächtigungen begegnet
- Finanzielle Fördermöglichkeiten stehen den Kassenärztlichen Vereinigungen im Rahmen der Selbstverwaltung bereits jetzt als Werkzeug zur Verfügung.
- Und wir wirken gemeinsam mit den Ländern passgenauere Bedarfsplanung.
Mit diesen und weiteren Maßnahmen verbessern wir die Situation in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung.
Mit dem Hausärzteprogramm, der Landarztquote und der neuen Krankenhausplanung sorgen wir im Übrigen für zukunftsfeste Rahmenbedingungen für eine gute medizinische Versorgung aller Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Dafür steht die Zukunftskoalition von CDU und Grünen.
Diesen Weg werden wir fortsetzen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.