Aktuelle Stunde, Freitag, 22. März 2024

 

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich bedanke mich bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern von CDU und Grünen - Britta Oellers und Mehrdad Mostofizadeh.

Und schließe mich deren inhaltlichen Ausführungen sehr gerne an.

Der Verlauf der Debatte zeigt, wie wichtig es ist, dass wir uns im Rahmen dieser Aktuellen Stunde sowohl über die Fortschritte als auch die Herausforderungen in der Pflege austauschen.

Die Arbeit in der Pflege ist auch angesichts des demographischen Wandels von immenser gesellschaftlicher Wichtigkeit.

Sie ist Arbeit von Menschen,
für Menschen.

Sie ist anspruchsvoll
Sie ist herausfordernd.
Und sie ist: unverzichtbar.

Den Menschen, die diese Arbeit 24 Stunden an jedem Tag im Jahr leisten, gebührt deshalb auch unser ausdrücklicher Dank und unsere ausdrückliche Anerkennung.

Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sie wissen: der Zukunftskoalition von CDU und Grünen sind gute Rahmenbedingungen in der Pflege ein wichtiges – ein besonders Anliegen.

Seit Regierungsübernahme im Jahr 2017 arbeitet die Landesregierung – und allen voran Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann – daher an strukturellen und an nachhaltigen Verbesserungen.

Das ist ein Zeichen unserer Solidarität mit den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen sowie gegenüber den Pflegeberufen. Die gegenwertigen Rahmenbedingungen machen den Handlungsbedarf mehr als deutlich.  

Strukturelle und nachhaltige Verbesserungen in der Pflege sind dringend erforderlich.

Davon profitieren die zu Pflegenden.
Davon profitieren die Angehörigen.
Davon profitieren die Mitarbeitenden.

Meine Damen und Herren, davon profitiert unsere Gesellschaft insgesamt.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

dass sich die Dinge in der Pflege positiv entwickeln - dass insbesondere die Ausbildungszahlen zuletzt ganz deutlich gestiegen sind - das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit.

Es ist das Ergebnis harter Arbeit, strukturierten Vorgehens dieser Landesregierung.

Und es ist das Ergebnis einer Politik auf Augenhöhe mit Experten und Praktikern.

Einer Politik, in deren Zentrum die Bedürfnisse Pflegebedürftiger Menschen, deren Angehörige, der Träger und Mitarbeitenden in der Pflege stehen.

Ambulant wie stationär!

Das ist gut! Und das ist richtig!

Strukturelle und nachhaltige Verbesserungen in der Pflege – das heißt ganz konkret:

•    Wir haben die generalistische Ausbildung gestärkt.

•    Wir haben die Schulgeldfreiheit realisiert.

•    Wir leisten verbindlich und verlässlich unseren Beitrag zur Finanzierung der Pflegeschulen und der praktischen Ausbildung.

•    Wie finanzieren und fördern Strukturen und Projekte im Rahmen des Landesförderplans „Alter und Pflege“.

•    Wir haben die Errichtung der Pflegekammer erfolgreich umgesetzt

•    Wir haben das Pflegeberufegesetzes auf Landesebene umgesetzt und stärken die Gesundheitsfachberufe.

All das, meine Damen und Herren, zahlt sich in diesen Tagen aus.

Es zahlt sich aus, indem sich immer mehr junge Menschen verstärkt für eine Ausbildung in der Pflege entscheiden.

Ich empfinde das als hohe Anerkennung unserer Politik!

Vor allem der Leistungen in den Einrichtungen vor Ort.

Wenn junge Menschen wieder Vertrauen in die Rahmenbedingen der Pflege entwickeln und ihre eigene berufliche und persönliche Zukunft im Zuge der Ausbildungs- und Berufswahl in diesem gesellschaftlich so wichtigen Arbeitsfeld sehen, dann ist das ein ermutigendes Zeichen des Miteinanders von Alt und Jung in unserer Gesellschaft.

Ich kann alle, die sich für die Pflege entscheiden, für diese Wahl beglückwünschen.

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie sich für eine Arbeit am Menschen und für Menschen entscheiden.

Sie leisten damit unserer Gesellschaft einen hohen Dienst!

Für Sie alle und für die Menschen in unserem Land werden wir deshalb unsere intensive, zukunftsorientierte und konsequente Politik für die Pflege weiter fortsetzen.

Die Zukunftskoalition von CDU und Grünen wird dabei an erreichte Erfolge anknüpfen und darauf aufbauen.

So gehen wir auch die noch vor uns liegenden Herausforderungen an, um auch hier zu positiven Veränderungen zu kommen:

-    Bei den Dokumentationspflichten genauso wie bei der Bürokratie.

-    Mit Blick auf die Zeitarbeit genauso wie bei der Digitalisierung.

-    Bei der Weiterentwicklung der Pflege vor Ort genauso wie der weiteren Stärkung und Vernetzung mit dem Ehrenamt.

-    Bei den Maßnahmen zum Erhalt der Selbstständigkeit wie bei der Förderung von Partizipationsstrukturen.

Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine ausreichende Anzahl an gut ausgebildeten Fachkräften in den Einrichtungen des
Pflege- und Gesundheitswesens ist zentral für die aktuelle und zukünftigen
Sicherstellung der pflegerischen und gesundheitlichen Versorgung in Nordrhein-
Westfalen.

Ich ermutige alle jungen Menschen in unserem Land, sich für eine berufliche Zukunft in der Pflege zu entscheiden.

Im Mittelpunkt einer guten Gesundheitspolitik müssen immer die Bedürfnisse alter und hilfsbedürftiger Menschen stehen.

Die zentralen Fragen in der Pflege sind:

-    Wie erfüllen wir die Bedürfnisse der pflegebedürftigen Menschen?

-    Wie sichern wir eine generationsgerechte Finanzierung?

-    Wie schaffen wir beste Rahmenbedingungen für eine gute Versorgungsstruktur?

-    Wie definieren und sichern wir den Personalbedarf?

-    Wie schaffen wir eine hohe Ergebnisqualität an Stelle von Struktur- und Prozessqualität?

-    und wie vereinfachen und optimieren wir das Pflegesystem?

Es ist höchste Zeit, dass die Vertreter der Ampel sich darüber Gedanken machen und endlich initiativ werden.

Auf diese Landesregierung und auf diese Zukunftskoalition von CDU und Grünen können sich die Bürgerinnen und Bürger in NRW verlassen!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.