Das Kinderbildungsgesetz – kurz KiBiz – ist die Finanzierungsgrundlage für die meisten Kitas in Nordrhein-Westfalen. Es wurde zuletzt im Jahr 2020 durch die CDU-geführte Landesregierung reformiert und mit mehr Geld ausgestattet. Mit den finanziellen Mitteln des KiBiz sorgt das Land in den Kitas vor Ort für gute Arbeitsbedingungen, frühkindlichen Bildungschancen und bedarfsorientierte Betreuungsangebote. Außerdem werden zum Beispiel Aus- und Weiterbildung, Sprachförderung und das neue Alltagshelferprogramm mit KiBiz-Geld finanziert. Durch Tarifabschlüsse, Inflation und gestiegene Energiekosten stehen viele Kita-Träger aktuell vor großen Herausforderungen. Bereits zum Beginn dieses Jahres hat das Land deshalb mehr als 60 Millionen Euro in die Hand genommen um Belastungen aus gestiegenen Energiepreisen abzufedern.

Weil trotzdem viele Einrichtungen vor Ort weiter unter Kostendruck stehen stellt das Land jetzt nochmals 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme zur Verfügung. Mit der im Herbst anstehenden Verabschiedung des Landeshaushalts für das Jahr 2024 steigen die Mittel insgesamt sogar um über 550 Millionen auf dann rund 5 Milliarden Euro jährlich an. Damit will das Land auch in schwierigen Zeiten für stabile Rahmenbedingungen sorgen von denen Angestellte, Kinder, Familien und Träger gleichermaßen profitieren können.

Dazu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Hagemeier: „Kitas stehen für wichtige Bildungschancen unserer Kleinen und Kleinsten. Sie schaffen Freiraum für Berufstätigkeit von Eltern und unterstützen unserer Familien. Nach Corona haben wir jetzt mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs zu kämpfen.

Das merken wir alle an der schwierigen wirtschaftlichen Lage, steigenden Preisen und zurückgehenden Steuereinnahmen. Deshalb bin ich froh, dass es der Zukunftskoalition von CDU und Grünen gelungen ist, auch in schwierigen Zeiten für Verlässlichkeit und stabile Rahmenbedingungen zu sorgen.

100 Million Euro als Sofortmaßnahme und insgesamt sogar 550 Millionen Euro zusätzlich, wenn der Landeshaushalt 2024 in wenigen Wochen im Landtag von Nordrhein-Westfalen beschlossen wird, stehen, für unser klares Bekenntnis, dass Familien und Kindern an erster Stelle stehen. Insgesamt 5 Milliarden Euro Jahr für Jahr für frühkindliche Bildung sind eine gute Investition in unsere Kinder und damit in die Zukunft unseres Landes.“