CDU Stadtverband Warendorf
Welche Themen brennen der Kommunalpolitik im Kreis Warendorf auf den Nägeln? Welche Auswirkungen haben die jüngsten Nachrichten aus Berlin? Und was leistet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für die Kommunen in der Region? Mit diesen Fragen beschäftigte sich am Montagabend die CDU im Stadtverband Warendorf.
In inspirierenden Impulsvorträgen skizzierten der Leiter der LWL-Kämmerei, David Schubert, und Landrat Dr. Olaf Gericke die Chancen, aber auch Herausforderungen, die die aktuellen Rahmenbedingungen mit sich bringen.
Dem Fazit des Landrats, dass der Kreis Warendorf sich allen anstehenden Aufgaben mit Tatkraft stellt und auf starke Standortfaktoren bauen kann, stimme Daniel Hagemeier voll und ganz zu! Mit Berichten aus Bundes- und Landespolitik rundeten der Bundestagskollege Henning Rehbaum und Daniel Hagemeier das Thema ab.
Eine ganz wichtige Nachricht aus Düsseldorf war, dass jetzt zeitnah mehr Landesmittel für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in die Kommunen fließen und das durch das Gemeindefinanzierungsgesetz auch für das Jahr 2024 wieder über 15 Milliarden Euro an die Kommunen fließen werden! Auch den 10-Punkte-Plan der Landesregierung gegen Antisemitismus und Israel-Hass hält Daniel Hagemeier in der aktuellen Situation für eine essenzielle Maßnahme. „Hier müssen wir auf Bildung setzen.“ „Parallel dazu brauchen wir endlich einen Migrationsgipfel mit klaren Ergebnissen.“
Zugleich stand die Versammlung im Zeichen der Wahlen. „Mein Glückwunsch gilt dem wiedergewählten Vorstand rund um die CDU Stadtverbands-vorsitzende Marija Ruzhitskaya. Ich bedanke mich für die Einladung und freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit im Sinne einer ebenso soliden wie zukunftsfähigen christdemokratischen Politik vor Ort“, so Daniel Hagemeier.