Daniel Hagemeier MdL

Ukraine-Konferenz 2024:

Aus der Landesregierung

NRW verstärkt Zusammenarbeit für Wiederaufbau und europäische Integration

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in Köln eine Ukraine-Konferenz unter dem Motto „Für eine gemeinsame europäische Zukunft“ veranstaltet, um ihr langfristiges Engagement für die Ukraine zu unterstreichen. Im Fokus standen der Wiederaufbau nach den Zerstörungen des russischen Angriffskrieges, die Förderung der europäischen Integration der Ukraine sowie die weitere Vertiefung der Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und ukrainischen Regionen und Städten.

Über 100 Vertreterinnen und Vertreter aus der Ukraine reisten für die Konferenz an, darunter eine große Delegation aus der nordrhein-westfälischen Partnerregion Dnipropetrowsk. Gemeinsam mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus Nordrhein-Westfalen diskutierten sie Kooperationsmöglichkeiten und Maßnahmen, um die Ukraine in ihrer schwierigen Lage zu unterstützen.

Langfristige Partnerschaften und Projekte

Die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Oblast Dnipropetrowsk, die im Februar 2023 ins Leben gerufen wurde, bildet das Herzstück der Unterstützungsarbeit. Bereits realisierte Projekte umfassen die Einrichtung von Veteranenzentren, die Förderung von Schutzräumen, Kulturinitiativen sowie Schulungen für Physiotherapeuten. Bei der Konferenz übergab die Landesregierung symbolisch sechs Feuerwehr- und Polizeifahrzeuge an die Partnerregion. Zudem wird ein neues Rehabilitationsprojekt gestartet, das den Aufbau einer Prothesenwerkstatt und die Ausbildung von Prothetiktechnikern ermöglicht – finanziert durch 750.000 Euro aus Landesmitteln.

Die Stadt Köln, die eine enge Städtepartnerschaft mit Dnipro pflegt, engagiert sich ebenfalls stark. Sie arbeitet Hand in Hand mit der Landesregierung, um langfristige Unterstützung für den Wiederaufbau der ukrainischen Partnerstadt zu leisten.

Themen der Konferenz

Die Konferenz war in verschiedene Fachforen unterteilt, die sich mit den drängendsten Fragen des Wiederaufbaus und der Unterstützung der Ukraine befassten. So diskutierten Experten aus Wirtschaft und Politik, wie nordrhein-westfälische Unternehmen den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in der Ukraine unterstützen können. Weitere Foren befassten sich mit der Rolle der Zivilgesellschaft, der kommunalen Zusammenarbeit und den Herausforderungen der Integration der Ukraine in die Europäische Union.

Ein zentrales Ziel der Konferenz war es, Lösungen zu finden, wie die regionale Zusammenarbeit intensiviert und die Hilfe noch effektiver gestaltet werden kann. Dazu gehört auch die Förderung nachhaltiger Mobilitätskonzepte, die Entwicklung eines integrierten Verkehrsverbunds in Dnipropetrowsk sowie die Unterstützung durch innovative Bildungskooperationen.

Bisherige Unterstützung durch Nordrhein-Westfalen

Seit Beginn des Krieges hat Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Ukraine zu unterstützen:

1. Humanitäre Hilfe: Rund zehn Millionen Euro wurden für Hilfsprojekte bereitgestellt, darunter die Lieferung von medizinischer Ausstattung, Stromgeneratoren und Kommunalfahrzeugen.

2. Aufnahme von Flüchtlingen: Nordrhein-Westfalen hat mehr als 250.000 ukrainische Geflüchtete aufgenommen. 34.000 ukrainische Kinder und Jugendliche werden in nordrhein-westfälischen Schulen unterrichtet.

3. Medizinische Versorgung: Über 370 Patienten wurden zur Behandlung in nordrhein-westfälische Krankenhäuser verlegt.

4. Kommunale Partnerschaften: Die Zahl der Partnerschaften zwischen nordrhein-westfälischen Kommunen und ukrainischen Städten ist von sechs auf 44 gestiegen.

5. Wirtschaftliche Zusammenarbeit: Unternehmen in NRW wurden bei einer Wiederaufbau-Konferenz über Beteiligungsmöglichkeiten informiert.

6. Bildungsinitiativen: Die Hochschule der Finanzen NRW arbeitet mit der Steueruniversität in Irpin zusammen, um steuerpolitische EU-Standards zu vermitteln.

Starke Botschaften und konkrete Ergebnisse

Die Konferenz war geprägt von der klaren Botschaft, dass Nordrhein-Westfalen langfristig an der Seite der Ukraine steht. Die enge Zusammenarbeit auf regionaler und kommunaler Ebene ermöglicht schnelle, passgenaue Hilfe vor Ort. Symbolträchtig war die Übergabe der Fahrzeuge an die Partnerregion Dnipropetrowsk und die Vorstellung weiterer geplanter Projekte, wie der Förderung von Mobilitäts- und Bildungsinitiativen.

Daniel Hagemeier MdL „Die Ukraine-Konferenz macht deutlich, dass Solidarität nicht nur ein Wort, sondern eine gelebte Verpflichtung ist. Nordrhein-Westfalen zeigt durch seine nachhaltige Unterstützung, wie partnerschaftliches Handeln zur Bewältigung von Krisen beiträgt. Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine Aufgabe für uns alle, und wir setzen uns mit voller Entschlossenheit dafür ein, Frieden, Stabilität und eine europäische Zukunft für die Ukraine zu ermöglichen.“

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