Rede zu TOP 6 am 03.11.2021

Kritische Lage auf den Intensivstationen – Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen.
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 17/15453

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir setzen uns heute mit dem Antrag der AfD zur derzeitigen Situation auf den Intensivstationen sowie der Pflegesituation auseinander.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wächst auch die Sorge vor einer Überlastung der Krankenhäuser.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sieht eine kritische Situation durch die noch existierende Pandemie.

Zunächst bleibt festzuhalten, dass die Impfung gegen Corona den besten Schutz gegen dieses Virus darstellt – dass eine Impfung gegen das Coronavirus womöglich in noch höherem Maße als bisher angenommen vor einem schweren Krankheitsverlauf schützt – und zwar auch und besonders bei Jüngeren.

Es gibt eine aktuelle Erhebung der Stadt Köln, deren wichtigste Ergebnisse im Kölner Stadtanzeiger vom 28.10.2021 nachzulesen sind und die genau das zum Ergebnis hat: die Impfung schützt mit großer Wahrscheinlichkeit vor einem schweren Verlauf.

Zum Höhepunkt der Pandemie im Januar 2021 wurden mehr als 5400 Corona-Erkrankte intensivmedizinisch behandelt. Schaut man in aktuelle Statistiken, liegen wir derzeit deutlich unter 4900 und sind damit weit entfernt von den Zahlen von Januar.

Über die Be- und teilweise Überlastung all jener, die in der Pflege arbeiten, bedarf es keiner Diskussion und ich möchte hier stellvertretend für die gesamte CDU-Landtagsfraktion allen Pflegenden unseren Dank und Respekt zum Ausdruck bringen für die Leistung, die alltäglich erbracht wird.

Das ist nicht nur auf den Intensivstationen so, sondern auf jeder Krankenstation, in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege.

Um kein falsches Bild zu erzeugen: es gibt mehr als Respekt. Es gibt Taten!

Wir als NRW-Koalition haben 5.000 neue Ausbildungsplätze in Krankenhäusern geschaffen. Dazu wurde eine Fördersumme von 100 Millionen Euro aufgerufen und ein Betrag von 20.400 Euro pro neu geschaffenem Ausbildungsplatz ausgelobt.

Wir haben die Pflegeassistenzausbildung reformiert! Seit 1.1.2021 löst sie die Ausbildungen in der Altenpflege sowie Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz ab.

Und nicht zuletzt haben wir 250 Millionen Euro für die Modernisierung bestehender Krankenpflegeschulen und zur Finanzierung von bis zu 7.000 zusätzlichen Schulplätzen bereitgestellt.
 
Bei der gestrigen, gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Familie, Kinder und Jugend waren sich alle Sachverständigen einig, dass schon einiges in der Pflege passiert ist, dass aber die Care-Berufe eine Attraktivitätssteigerung benötigen, die nicht nur mit mehr Geld zu lösen ist, sondern durch bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitsprache, Stärkung des Berufsbildes. Das von uns auf den Weg gebrachte Gesetz zur Pflegekammer NRW wurde in diesem Zusammenhang positiv gesehen

Nichts desto trotz  können wir das Thema gerne im zuständigen Fachausschuss weiter beraten und stimmen daher der Überweisung zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
 

Es gibt eine aktuelle Erhebung der Stadt Köln, deren wichtigste Ergebnisse im Kölner Stadtanzeiger vom 28.10.2021 nachzulesen sind und die genau das zum Ergebnis hat: die Impfung schützt mit großer Wahrscheinlichkeit vor einem schweren Verlauf.

Zum Höhepunkt der Pandemie im Januar 2021 wurden mehr als 5400 Corona-Erkrankte intensivmedizinisch behandelt. Schaut man in aktuelle Statistiken, liegen wir derzeit deutlich unter 4900 und sind damit weit entfernt von den Zahlen von Januar.

Über die Be- und teilweise Überlastung all jener, die in der Pflege arbeiten, bedarf es keiner Diskussion und ich möchte hier stellvertretend für die gesamte CDU-Landtagsfraktion allen Pflegenden unseren Dank und Respekt zum Ausdruck bringen für die Leistung, die alltäglich erbracht wird.

Das ist nicht nur auf den Intensivstationen so, sondern auf jeder Krankenstation, in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege.

Um kein falsches Bild zu erzeugen: es gibt mehr als Respekt. Es gibt Taten!

Wir als NRW-Koalition haben 5.000 neue Ausbildungsplätze in Krankenhäusern geschaffen. Dazu wurde eine Fördersumme von 100 Millionen Euro aufgerufen und ein Betrag von 20.400 Euro pro neu geschaffenem Ausbildungsplatz ausgelobt.

Wir haben die Pflegeassistenzausbildung reformiert! Seit 1.1.2021 löst sie die Ausbildungen in der Altenpflege sowie Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz ab.

Und nicht zuletzt haben wir 250 Millionen Euro für die Modernisierung bestehender Krankenpflegeschulen und zur Finanzierung von bis zu 7.000 zusätzlichen Schulplätzen bereitgestellt.
 
Bei der gestrigen, gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Familie, Kinder und Jugend waren sich alle Sachverständigen einig, dass schon einiges in der Pflege passiert ist, dass aber die Care-Berufe eine Attraktivitätssteigerung benötigen, die nicht nur mit mehr Geld zu lösen ist, sondern durch bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitsprache, Stärkung des Berufsbildes. Das von uns auf den Weg gebrachte Gesetz zur Pflegekammer NRW wurde in diesem Zusammenhang positiv gesehen

Nichts desto trotz  können wir das Thema gerne im zuständigen Fachausschuss weiter beraten und stimmen daher der Überweisung zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.