Plenarrede Donnerstag, 3. November 2022

Top 10 (Drucksache 18/1366)

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen steht das Kindeswohl im Mittelpunkt.

Und ich danke in diesem Zusammenhang allen, die im Rahmen ihrer unterschiedlichen Rollen und Professionen täglich und mit viel Herzblut zur Verwirklichung dieses Kindeswohls beitragen.

Sie alle kennen das Sprichwort, wonach es eines ganzes Dorfes bedarf, um ein Kind heranzuziehen.

Erziehungspartnerschaft umfasst viele Ebenen und noch mehr Menschen die sich dem gedeihlichen Heranwachsen der jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft verpflichtet fühlen -  und diesem Pflichtgefühl durch tägliches Tun Ausdruck verleihen.

 

 

Meine Damen und Herren,

das gilt für Eltern, für Erzieher, für Lehrer, für Ärzte und für viele andere.

Das gilt aber auch für uns als Politik und für Akteure der öffentlichen Hand, die zur Verwirklichung von Kindeswohl beitragen.

Dies ist uns allen im Rahmen der zurückliegenden Corona-Jahre deutlicher geworden als uns allen lieb gewesen sein kann.

Abläufe die bislang routiniert und regelmäßig abgelaufen waren kamen ins Stocken. Das Virus hat Kräfte gebunden die sonst für eben jene Routine und Regelmäßigkeit gesorgt haben von der ich gerade gesprochen habe.

Schuleingangsuntersuchungen waren keine Ausnahme. Der uns vorliegende Antrag beschreibt das wie ich finde sehr zutreffend.

Für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen steht das Wohl unserer Kinder im Mittelpunkt.

Mit diesen einleitenden Worten habe ich meine Rede begonnen.

Und ich darf hinzufügen, dass dieser Satz auch für die Vorgängerregierung galt in der eine Schulministerin der Freien Demokraten Verantwortung getragen hat. Auch auf die einschlägigen Regelungstatbestände und die  Ausnahmen hiervon  ist der Antrag ja eingegangen.

Uns verbindet das Ziel, so viel ist klar, so schnell wie es die Umstände erlauben, wieder zum Status vor Corona zurückzukehren.

Denn klar ist, dass Schuleingangsuntersuchungen eine wichtiges Werkzeug dafür sind, im Sinne des Kindeswohl die Schultauglichkeit zu überprüfen. Mehr noch: Die Untersuchung ermöglicht es mögliche Defizite zu identifizieren und Maßnahmen zu deren gemeinsamen Überwindung zu ergreifen.

So stellen wir sicher, dass der Schulstart auch ein Startschuss für eine erfolgreiche Bildungsbiografie sein kann. Und die notwendigen Voraussetzungen dafür sind eben eng verknüpft mit der Befähigung von Schülerinnen und Schülern dem Unterricht zu folgen und sich einbringen zu können.

Meine Damen und Herren,

insbesondere liebe Kolleginnen und Kollegen der Freien Demokraten:

Wir alle wünschen uns, die Lasten die die Pandemie mit sich gebracht hat zu überwinden.

Die gute Nachricht ist:

Dank der umsichtigen Politik der Landesregierung,

von Ministerpräsident Hendrik Wüst und allen Ministerinnen und Ministern die Verantwortung für die Menschen in unserem Land übernehmen, dank der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie, und dank des täglichen, beherzten Einsatzes vieler Menschen in unserem Land – unseren Eltern, pädagogischen Fachkräften, Lehrern, medizinischem Personal, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und vielen Anderen – sind wir bis heute viele Schritte hin zu einer neuen Normalität gegangen.

Zur Wahrheit gehört gleichermaßen, dass Routine und Regelmäßigkeiten wie wir sie vor der Pandemie gewohnt waren eben aufgrund der Rahmenbedingungen noch nicht wieder vollständig hergestellt sind.

Die Zukunftskoalition von CDU und Grünen wird weiterhin mit der kommunalen Familie und allen relevanten Akteuren dafür arbeiten, insbesondere mit Blick auf Schuleingangsuntersuchungen wieder den Status quo ante herzustellen.

Ich sage Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Freien Demokraten, deshalb, dass wir Ihre Hinweise bereits aufgenommen haben.

Dies regelt auch der Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 11. Oktober dieses Jahres, der auf die Notwenigkeit zur Rückkehr zum vorpandemischen Untersuchungsumfang und -modus hinweist!

Eine Überweisung Ihres Antrages in den Fachausschuss stimmen wir natürlich zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!