„Die Gesundheitsversorgung von Familiensicherstellen – Kuren für Familien, Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung in NRW retten!“ 

Drucksache 18/1686

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Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist klar: Die Familie ist und bleibt das sicherste und verlässlichste soziale Netz unserer Gesellschaft.

Fakt ist: Keine Institution, keine staatliche oder sonstige Sozialleistung könnte ersetzen, was sich in der Familie verbundene Menschen einender an Fürsorge, Sicherheit und Zuwendung angedeihen lassen.

Deshalb ist es das ausdrückliche Ziel der Zukunftskoalition von CDU und Grünen, Familien zu stärken und Care Arbeit mit Wertschätzung und Respekt zu begegnen.
 

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wer selbst Kinder erzieht, wer selbst Angehörige oder Mitmenschen pflegt, der weiß genau, welche physischen und psychischen Herausforderungen damit einhergehen.

Ich bin der Landesregierung – namentlich Ministerpräsident Hendrik Wüst, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und auch Familienministerin Josefine Paul – deshalb sehr dankbar, dass sie die Bedürfnisse von Familien und Pflegenden in den Mittelpunkt stellen.

So wie im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen vereinbart, erhält der gesamte Bereich familienunterstützender Leistungen besonderes Gewicht.

Der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023 spricht hier eine klare Sprache und steht für Verlässlichkeit und Verbindlichkeit.

Ich denke hier zum Beispiel an Familienbildung, Familienpflege und  Familienerholung.

Ich freue mich, dass wir in allen Bereichen an die Erfolge der zurückliegenden Wahlperiode anknüpfen und konsequent darauf aufbauen.

Insbesondere die Förderung der Familienerholung war und ist mir und uns ein Herzensanliegen. Denn die Förderung der Familienerholung erreicht insbesondere Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehende, Mehrkindfamilien und  - unabhängig vom Einkommen -  Familien mit pflegebedürftigen Kindern oder Kindern mit Behinderung.

Noch bevor zum Beispiel stress- oder belastungsbedingte Symptome auftreten die eine Kur erforderlich machen erhalten Familien und Kinder hier die Möglichkeit einer gemeinsamen Auszeit. Einer Auszeit, um wieder Kraft für den Alltag tanken zu können.

Durch Angebote der Familienbildung und der Familienpflege erhalten Familien außerdem niederschwellig Informationen in herausfordernden Lebenssituationen, können Kurse absolvieren und finden einfach Anschluss wenn Unterstützung am nötigsten gebraucht wird.

All das, meine Damen und Herren, sind wichtige Bausteine im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung von Familiengesundheit. Ob mit Blick auf das Individuum oder den Familienverbund insgesamt.

Das Familienportal NRW ist dabei ein wichtiger Brückenkopf. Es gibt Menschen in unserem Land schnell Orientierung und den Zugang zu Informationen, Anbietern und Ansprechpersonen. Wir werden es deshalb weiter inhaltlich stärken und im Sinne der Menschen in unserem Land ausbauen.

Im Familienportal NRW erhalten Eltern und Pflegende auch Informationen zu Kur-Angeboten. Gleiches gilt im Übrigen für den vom MAGS geförderten Pflegewegweiser NRW.

Meine Damen und Herren,

Familien und Pflegenden stehen in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl von Kurangeboten zur Verfügung.

Das Land tut seinen Teil dazu, diese vielfältige Angebotsstruktur zu erhalten.

Das Gesundheitsministerium prüft derzeit auf Landesebene Möglichkeiten der Unterstützung in akuten Härtefällen. Mit den Vertretern der Kostenträger gibt es seitens des Ministeriums darüber hinaus Kontakt.

Denn gerade für die Gesundheitsversorgung in NRW ist die finanzielle Absicherung der Mutter-Kind-Kliniken von besonderer Bedeutung.

Wenn ich aber jetzt zum Schluss die Logik des Antrags zufolge zugrunde lege, soll das Land gleichwohl noch tiefer in die Tasche greifen um – gar in vorauseilendem Gehorsam – die finanzielle Unzuverlässigkeit des Bundes in diesem Bereich zu kompensieren.

Das kann ich jetzt nicht nachvollziehen.

Nutzen Sie, meine Damen und Herren von der Antragstellenden Fraktion der Sozialdemokraten, lieber ihren Einfluss auf Bundesebene und sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Menschen auch in Zukunft die Unterstützung erhalten, die sie brauchen und auch verdienen.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen wissen: Auf CDU, Grüne und diese Landesregierung ist verlass wenn es darum geht, das unsrige dafür zu tun.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!