Antrag von CDU und Grünen:

Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen

Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France
Die deutsch-französische Freundschaft wird oft als Glücksfall der Geschichte bezeichnet. Aus einer jahrhundertelangen Erbfeindschaft ist über die vergangenen Jahrzehnte eine tiefgreifende und weitreichende Freundschaft entstanden. Ausdruck dessen ist der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbauende Aachener Vertrag, dessen Unterzeichnung sich am 22. Januar 2024 zum fünften Mal jährt.

Noch nie zuvor in der europäischen Geschichte wurde ein Vertrag zwischen zwei Staaten vereinbart, der so intensiv auf allen gesellschaftlichen Ebenen gelebt wird. Nordrhein-Westfalen unterhält auf regionaler Ebene zu vielen europäischen Staaten freundschaftliche Beziehungen. Dazu zählt vor allem die Partnerschaft mit der französischen Region Hauts-de-France.

Unser Bundesland Nordrhein-Westfalen liegt im Herzen Europas. Die Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, sind auch unsere Herausforderungen – gesellschaftlich, wirtschaftlich und ökologisch. Vor dem Hintergrund der Europawahl in diesem Jahr sollte Nordrhein-Westfalen seinen Beitrag leisten, um gemeinsam mit Frankreich innerhalb der Europäischen Union voranzugehen. Die über Jahrzehnte gewachsenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verbindungen gilt es weiter auszubauen und bestehende Problemlagen und Differenzen gemeinsam anzugehen und zu bewältigen. Jugendaustausch, wirtschaftliche Beziehungen, politische Kooperation zwischen Regionen, Ländern, Parteien und Parlamenten sind Ausdruck der gelebten deutsch-französischen Freundschaft und Kooperation.

Vor diesem Hintergrund hat die Zukunftskoalition von CDU und Grünen einen Antrag in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingebracht und beschlossen der die Landesregierung u.a. beauftragt im Rahmen der Zusammenarbeit mit Hauts-de-France und der anstehenden Erneuerung der Gemeinsamen Erklärung im Regionalen Weimarer Dreieck

· verstärkt Themen wie Jugendaustausch, Förderung von Spracherwerb in den Fokus zu nehmen,

· die Themen Energiesicherheit und -unabhängigkeit unserer Wirtschaften im Rahmen der Partnerschaft zu verankern, um damit den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger dauerhaft zu sichern,

· die verschiedenen Akteurinnen und Akteure, die sich auf gesellschaftlicher Ebene für ein gelebtes Miteinander über Grenzen hinweg einsetzen und somit zu einem besseren gegenseitigen Verständnis beitragen, zusammenzubringen,

· die bestehende Arbeit der beteiligten Akteurinnen und Akteure über eine öffentlichkeitswirksame (digitale) Kampagne sichtbar zu machen und

· neue Zusammenarbeit in Bereichen wie Klimaschutz, Jugendmobilität, Schüleraustausch oder Städtepartnerschaft anzustoßen.